Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich beziehe mich in meiner Rede auf den Antrag der Union zur Kultur. Die Union greift hier ein umfangreiches und wichtiges Thema auf. In Deutschland leben etwa 13 Millionen Menschen mit anerkannten Beeinträchtigungen. Und dann gibt es ja noch die vielen anderen Einschränkungen, die wir alle kennen: das Alter, eine vorübergehende Verletzung oder zum Beispiel Kurzsichtigkeit. Nichts davon sollte den Zugang zu Kunst und Kultur einschränken.

Das Thema ist aber etwas größer, als im Antrag dargestellt. Es geht längst nicht nur um den barrierearmen Zugang zu Kulturstätten, sondern es geht um umfassende Teilhabe. Und die meisten Künstlerinnen und Künstler mit Beeinträchtigungen sind selbstbewusst genug, um auf den Paternalismus der Union gut verzichten zu können. Kunst und Kultur sind grundlegend und unersetzbar in unserer Demokratie. Häufig überschneiden sich kulturelle und politische Teilhabe. Gerade in Zeiten großer Verunsicherung kommt der Kultur eine wichtige Aufgabe zu und muss deshalb für alle ermöglicht werden.

Ich bin froh, dass in den letzten Jahren bereits viel passiert ist. Der barrierefreie Zugang steht bei den Kultureinrichtungen inzwischen stark im Fokus. Künstlerinnen und Künstler mit den verschiedensten Beeinträchtigungen und Befähigungen sind sichtbar und hörbar geworden.

Herr Dusel, der Behindertenbeauftragte der Bundesregierung, widmet sich dem Thema schon lange sehr intensiv. Während seiner Zeit als Landesbeauftragter bei uns in Brandenburg hat er zum Beispiel den RBB davon überzeugt, die Kindersendung „Unser Sandmännchen“ mit Gebärdensprache zu senden. Stellen Sie sich mal vor: Gehörlose Kinder und Jugendliche übersetzen seitdem die allabendliche Sendung!

(Beifall bei der SPD)

Vor genau einem Jahr hat der Bundesbehindertenbeauftragte zusammen mit dem Deutschen Kulturrat eine Reihe mit Werkstattgesprächen begonnen. Expertinnen und Experten erarbeiten bis Mitte nächsten Jahres Teilhabeempfehlungen für Kultur und Medien: Was muss der Kulturbereich selbst tun, um das Menschenrecht auf Teilhabe an Kunst und Kultur zu verwirklichen? Wie können Künstlerinnen und Künstler mit Beeinträchtigung gestärkt werden? Das sind die Fragen, die geklärt werden müssen.

Wir haben es bereits im Ausschuss besprochen. Wir brauchen jetzt keinen Schnellschuss der Union, sondern wir werden uns diesem Thema intensiv widmen, Sachverständige und Künstler einbeziehen und nachhaltige und wirksame Vorschläge erarbeiten.

(Beifall bei Abgeordneten der SPD)

Wir lehnen den Antrag ab, werden aber daran arbeiten, meine Damen und Herren.

Ich danke Ihnen für die Aufmerksamkeit und wünsche ein schönes Weihnachtsfest.

(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der FDP)

Der Abgeordnete Sören Pellmann hat das Wort.

(Beifall bei fraktionslosen Abgeordneten)