Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren, ein herzliches Glückauf! Dass wir zu dieser Abendstunde über Rohstoffpolitik diskutieren, betrifft einen wichtigen Aspekt. Rohstoffe sind Voraussetzung für Wertschöpfung in Deutschland. Sie sind Voraussetzung für die Versorgung unserer Industrie, damit sie überhaupt in der Lage ist, Produkte zu erzeugen. Vielen in der Gesellschaft ist ein Punkt gar nicht bekannt. Oft wird gesagt, wir seien ein rohstoffarmes Land; das stimmt aber nicht. Wir haben im letzten Jahrhundert neben Kohle, Braunkohle und Steinkohle eine breite Palette an energetischen Rohstoffen gefördert. Mit der Gründung der Montanunion 1952 haben Kohle und Stahl als Grundlage dafür gesorgt, dass wir uns in Europa gut entwickeln konnten.

Heute, im 21. Jahrhundert angekommen, geht es allerdings darum, welche neuen Technologien wir entwickeln können. Für die Energie- und Mobilitätswende sind Rohstoffe erforderlich. Nun haben wir sicherlich noch einen großen Bergbaubereich mit dem Kali- und Steinsalzbergbau. Auch Zinn, Zink, Flussspat und andere Mineralien, die wir brauchen, können wir in Deutschland abbauen. Diese sind eine essenzielle Voraussetzung dafür, die innovativen Produktionen in Deutschland nach vorne zu bringen. Wir wollen gute Rahmenbedingungen schaffen und – so ist es im Koalitionsvertrag festgehalten – das Bundesberggesetz reformieren und weiterentwickeln. Das ist ein Gesetz, das die Förderung und Gewinnung von Rohstoffen in Deutschland unterstützt.

(Beifall bei der SPD und der FDP sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)

(Beifall bei der SPD, dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP)

(Beifall bei der SPD, dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP)

Als letzten Punkt will ich den Beschäftigten danken, die im Bergbau arbeiten. Das ist wirklich eine sehr verantwortungsvolle und teilweise schwere Arbeit. Gerade in diesen Tagen bei Minusgraden in einem Braunkohletagebau zu arbeiten, ist schon eine anspruchsvolle Tätigkeit. Viele untertägig gewonnene Rohstoffe sind mit hohem technologischen Einsatz, aber auch mit engagierten Fachkräften zu fördern und zu gewinnen. Bergbau steht oft in einer Schmuddelecke und wird mit Umweltverschmutzung und vielen anderen Dingen, die im letzten Jahrhundert vielleicht nicht gut gelaufen sind, in Verbindung gebracht. Aber das Betreiben von Bergwerken und der Einsatz von Bergbautechnologie heutzutage folgen ganz anderen Maßstäben, auch in technologischer Hinsicht. Wir sollten alles dafür tun, unsere Rohstoffversorgung auch in Zukunft zu sichern.

Herzlichen Dank.

(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der FDP)

Das Wort hat der Abgeordnete Dr. Malte Kaufmann für die AfD-Fraktion.

(Beifall bei der AfD)