Bärbel Bas - Bundespräsident, Bundestag, Bundesrat
Ich rufe auf den Tagesordnungspunkt I.1:
Berichterstattung haben die Abgeordneten Dr. Dietmar Bartsch, Dennis Rohde, Kerstin Radomski, Sven-Christian Kindler, Otto Fricke und Peter Boehringer.
Wir kommen zur Abstimmung über den Einzelplan 01 in der Ausschussfassung. Wer stimmt für den Einzelplan 01? – Das sind die Koalitionsfraktionen, die CDU/CSU-Fraktion und fraktionslose Abgeordnete. Wer stimmt dagegen? – Niemand. Enthaltungen? – Die AfD-Fraktion enthält sich. Dann ist der Einzelplan 01 so angenommen.
Ich rufe auf den Tagesordnungspunkt I.2:
Berichterstattung haben die Abgeordneten Dennis Rohde, Christian Haase, Sven-Christian Kindler, Torsten Herbst, Peter Boehringer und Dr. Gesine Lötzsch.
Wir kommen zur Abstimmung über den Einzelplan 02 in der Ausschussfassung. Wer stimmt für diesen Einzelplan? – Das sind, soweit ich erkennen kann, die Koalitionsfraktionen, die CDU/CSU-Fraktion und fraktionslose Abgeordnete. Wer ist dagegen? – Das ist die AfD-Fraktion. Enthaltungen? – Sehe ich nicht. Damit ist der Einzelplan 02 angenommen.
Ich rufe auf den Tagesordnungspunkt I.3:
Berichterstattung haben die Abgeordneten Dr. Michael Espendiller, Esther Dilcher, Franziska Hoppermann, Dr. Sebastian Schäfer, Torsten Herbst und Victor Perli.
Wir stimmen ab über den Einzelplan 03 in der Ausschussfassung. Wer stimmt dafür? – Das sind die Koalitionsfraktionen, die CDU/CSU-Fraktion und fraktionslose Abgeordnete. Wer stimmt dagegen? – Das ist die AfD-Fraktion. Enthaltungen? – Sehe ich nicht. Dann ist der Einzelplan 03 so angenommen.
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API URL
Daten
| Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
| Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
| Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7606248 |
| Wahlperiode | 20 |
| Sitzung | 149 |
| Tagesordnungspunkt | Bundespräsident, Bundestag, Bundesrat |
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Peter Boehringer
Peter BoehringerAfD
Peter Christian Pascal Boehringer ist ein deutscher Autor und rechtspopulistischer Politiker (AfD), der seit 2017 Mitglied des Deutschen Bundestages ist. Zudem ist er seit Juni 2022 stellvertretender Sprecher im Bundesvorstand der AfD. Von 2018 bis 2021 war er Vorsitzender im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages. Er gilt als populärer Verschwörungstheoretiker und rechter Hardliner.
Dennis Rohde
Dennis RohdeSPD
Dennis Rohde ist ein deutscher Politiker (SPD) und Rechtsanwalt. Seit 2013 ist er Mitglied des Deutschen Bundestages. Er ist haushaltspolitischer Sprecher seiner Fraktion und seit dem 17. Februar 2022 stellvertretender Vorsitzender des Vertrauensgremiums zur Billigung der Haushaltspläne der Nachrichtendienste des Bundes.
Dietmar Bartsch
Dietmar BartschDIE LINKE
Dietmar Gerhard Bartsch ist ein deutscher Politiker. Er ist Mitglied des Deutschen Bundestages und war vom 13. Oktober 2015 bis zu deren Auflösung am 6. Dezember 2023 letzter Co-Vorsitzender der Linksfraktion im Deutschen Bundestag, zunächst zusammen mit Sahra Wagenknecht, später gemeinsam mit Amira Mohamed Ali. Als solcher war er von 2015 bis 2017 Oppositionsführer.
Er war zuvor Bundesschatzmeister der PDS, Bundesgeschäftsführer der Linkspartei sowie Zweiter Stellvertretender Fraktionschef. Zur Bundestagswahl 2021 trat er wie 2017 als Co-Spitzenkandidat der Linken an.
Einzelplan
Einzelplan
In den Einzelplänen sind die Haushaltsmittel des Haushaltsplans veranschlagt. Dabei gilt grundsätzlich das Ministerialprinzip: Jedem Ressort ist ein Einzelplan zugewiesen. Für bestimmte Aufgabenbereiche wird das Realprinzip angewandt; so bildet etwa die Bundesschuld einen eigenen Einzelplan.
Peter Boehringer
Peter BoehringerAfD
Peter Christian Pascal Boehringer ist ein deutscher Autor und rechtspopulistischer Politiker (AfD), der seit 2017 Mitglied des Deutschen Bundestages ist. Zudem ist er seit Juni 2022 stellvertretender Sprecher im Bundesvorstand der AfD. Von 2018 bis 2021 war er Vorsitzender im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages. Er gilt als populärer Verschwörungstheoretiker und rechter Hardliner.
Torsten Herbst
Torsten HerbstFDP
Torsten Herbst ist ein deutscher Politiker (FDP) und Kaufmann. Er ist Schatzmeister der FDP Sachsen und gewähltes Mitglied im FDP-Bundesvorstand, seit Dezember 2021 ist er zudem Parlamentarischer Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion. Seit 2017 ist Herbst Mitglied des Deutschen Bundestages. Zuvor gehörte er von 2004 bis 2014 als Abgeordneter dem Sächsischen Landtag an.
Dennis Rohde
Dennis RohdeSPD
Dennis Rohde ist ein deutscher Politiker (SPD) und Rechtsanwalt. Seit 2013 ist er Mitglied des Deutschen Bundestages. Er ist haushaltspolitischer Sprecher seiner Fraktion und seit dem 17. Februar 2022 stellvertretender Vorsitzender des Vertrauensgremiums zur Billigung der Haushaltspläne der Nachrichtendienste des Bundes.
Christian Haase
Christian HaaseCDU/CSU
Christian Haase ist ein deutscher Politiker (CDU), Verwaltungswirt und seit 2013 Mitglied des Deutschen Bundestags als gewählter Direktkandidat für den Wahlkreis 136 Höxter – Lippe II. Er ist seit 2017 Bundesvorsitzender der Kommunalpolitische Vereinigung der CDU und CSU und damit beratendes Mitglied im CDU-Bundesvorstand.
Victor Perli
Victor PerliDIE LINKE
Victor Perli ist ein deutscher Politiker. Er ist seit 2017 Bundestagsabgeordneter der Partei Die Linke. Er ist Mitglied im Haushaltsausschuss und umverteilungspolitischer Sprecher der Linksfraktion im Bundestag. Zuvor war er von 2008 bis 2013 Abgeordneter im Niedersächsischen Landtag und stellvertretender Vorsitzender seiner Fraktion.
Esther Dilcher
Esther DilcherSPD
Esther Dilcher ist eine deutsche Politikerin (SPD), Rechtsanwältin und Notarin. Sie wurde am 24. September 2017 als Direktkandidatin für den Bundestagswahlkreis Waldeck in den Deutschen Bundestag gewählt. Für den 20. Deutschen Bundestag wurde Dilcher in ihrem Wahlkreis erneut gewählt.
Michael Espendiller
Torsten Herbst
Torsten HerbstFDP
Torsten Herbst ist ein deutscher Politiker (FDP) und Kaufmann. Er ist Schatzmeister der FDP Sachsen und gewähltes Mitglied im FDP-Bundesvorstand, seit Dezember 2021 ist er zudem Parlamentarischer Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion. Seit 2017 ist Herbst Mitglied des Deutschen Bundestages. Zuvor gehörte er von 2004 bis 2014 als Abgeordneter dem Sächsischen Landtag an.
Peter BoehringerAfD
Peter Christian Pascal Boehringer ist ein deutscher Autor und rechtspopulistischer Politiker (AfD), der seit 2017 Mitglied des Deutschen Bundestages ist. Zudem ist er seit Juni 2022 stellvertretender Sprecher im Bundesvorstand der AfD. Von 2018 bis 2021 war er Vorsitzender im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages. Er gilt als populärer Verschwörungstheoretiker und rechter Hardliner.
Dennis RohdeSPD
Dennis Rohde ist ein deutscher Politiker (SPD) und Rechtsanwalt. Seit 2013 ist er Mitglied des Deutschen Bundestages. Er ist haushaltspolitischer Sprecher seiner Fraktion und seit dem 17. Februar 2022 stellvertretender Vorsitzender des Vertrauensgremiums zur Billigung der Haushaltspläne der Nachrichtendienste des Bundes.
Dietmar BartschDIE LINKE
Dietmar Gerhard Bartsch ist ein deutscher Politiker. Er ist Mitglied des Deutschen Bundestages und war vom 13. Oktober 2015 bis zu deren Auflösung am 6. Dezember 2023 letzter Co-Vorsitzender der Linksfraktion im Deutschen Bundestag, zunächst zusammen mit Sahra Wagenknecht, später gemeinsam mit Amira Mohamed Ali. Als solcher war er von 2015 bis 2017 Oppositionsführer.
Er war zuvor Bundesschatzmeister der PDS, Bundesgeschäftsführer der Linkspartei sowie Zweiter Stellvertretender Fraktionschef. Zur Bundestagswahl 2021 trat er wie 2017 als Co-Spitzenkandidat der Linken an.
Einzelplan
In den Einzelplänen sind die Haushaltsmittel des Haushaltsplans veranschlagt. Dabei gilt grundsätzlich das Ministerialprinzip: Jedem Ressort ist ein Einzelplan zugewiesen. Für bestimmte Aufgabenbereiche wird das Realprinzip angewandt; so bildet etwa die Bundesschuld einen eigenen Einzelplan.
Peter BoehringerAfD
Peter Christian Pascal Boehringer ist ein deutscher Autor und rechtspopulistischer Politiker (AfD), der seit 2017 Mitglied des Deutschen Bundestages ist. Zudem ist er seit Juni 2022 stellvertretender Sprecher im Bundesvorstand der AfD. Von 2018 bis 2021 war er Vorsitzender im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages. Er gilt als populärer Verschwörungstheoretiker und rechter Hardliner.
Torsten HerbstFDP
Torsten Herbst ist ein deutscher Politiker (FDP) und Kaufmann. Er ist Schatzmeister der FDP Sachsen und gewähltes Mitglied im FDP-Bundesvorstand, seit Dezember 2021 ist er zudem Parlamentarischer Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion. Seit 2017 ist Herbst Mitglied des Deutschen Bundestages. Zuvor gehörte er von 2004 bis 2014 als Abgeordneter dem Sächsischen Landtag an.
Dennis RohdeSPD
Dennis Rohde ist ein deutscher Politiker (SPD) und Rechtsanwalt. Seit 2013 ist er Mitglied des Deutschen Bundestages. Er ist haushaltspolitischer Sprecher seiner Fraktion und seit dem 17. Februar 2022 stellvertretender Vorsitzender des Vertrauensgremiums zur Billigung der Haushaltspläne der Nachrichtendienste des Bundes.
Christian HaaseCDU/CSU
Christian Haase ist ein deutscher Politiker (CDU), Verwaltungswirt und seit 2013 Mitglied des Deutschen Bundestags als gewählter Direktkandidat für den Wahlkreis 136 Höxter – Lippe II. Er ist seit 2017 Bundesvorsitzender der Kommunalpolitische Vereinigung der CDU und CSU und damit beratendes Mitglied im CDU-Bundesvorstand.
Victor PerliDIE LINKE
Victor Perli ist ein deutscher Politiker. Er ist seit 2017 Bundestagsabgeordneter der Partei Die Linke. Er ist Mitglied im Haushaltsausschuss und umverteilungspolitischer Sprecher der Linksfraktion im Bundestag. Zuvor war er von 2008 bis 2013 Abgeordneter im Niedersächsischen Landtag und stellvertretender Vorsitzender seiner Fraktion.
Esther DilcherSPD
Esther Dilcher ist eine deutsche Politikerin (SPD), Rechtsanwältin und Notarin. Sie wurde am 24. September 2017 als Direktkandidatin für den Bundestagswahlkreis Waldeck in den Deutschen Bundestag gewählt. Für den 20. Deutschen Bundestag wurde Dilcher in ihrem Wahlkreis erneut gewählt.
Torsten HerbstFDP
Torsten Herbst ist ein deutscher Politiker (FDP) und Kaufmann. Er ist Schatzmeister der FDP Sachsen und gewähltes Mitglied im FDP-Bundesvorstand, seit Dezember 2021 ist er zudem Parlamentarischer Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion. Seit 2017 ist Herbst Mitglied des Deutschen Bundestages. Zuvor gehörte er von 2004 bis 2014 als Abgeordneter dem Sächsischen Landtag an.
