Bärbel Bas - Finanzen, Bundesrechnungshof
Ich rufe nun auf den Tagesordnungspunkt I.4:
Die Berichterstattung für den Einzelplan 08 haben die Abgeordneten Dr. Thorsten Rudolph, Dr. Ingeborg Gräßle, Sven-Christian Kindler, Christoph Meyer, Wolfgang Wiehle und Dr. Gesine Lötzsch.
Die Berichterstattung für den Einzelplan 20 haben die Abgeordneten Dr. Ingeborg Gräßle, Dr. Thorsten Rudolph, Felix Banaszak, Frank Schäffler, Ulrike Schielke-Ziesing und Dr. Gesine Lötzsch.
Für die Aussprache wurde eine Dauer von 90 Minuten vereinbart.
Ich eröffne nun die Aussprache, und zuerst hat das Wort für die CDU/CSU-Fraktion Dr. Mathias Middelberg.
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API URL
Daten
| Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
| Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
| Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7606249 |
| Wahlperiode | 20 |
| Sitzung | 149 |
| Tagesordnungspunkt | Finanzen, Bundesrechnungshof |
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Christoph Meyer
Christoph MeyerFDP
Christoph Meyer ist ein deutscher Politiker (FDP) und Rechtsanwalt. Seit März 2018 ist er Landesvorsitzender der FDP Berlin. Dieses Amt hatte er bereits 2010 bis 2012 inne. Von 2009 bis 2011 war er Fraktionsvorsitzender der FDP im Abgeordnetenhaus von Berlin. Seit 2017 ist er Mitglied des Deutschen Bundestages und seit dem 17. Februar 2022 Vorsitzender des Vertrauensgremiums zur Billigung der Haushaltspläne der Nachrichtendienste des Bundes.
Ingeborg Gräßle
Ingeborg GräßleCDU/CSU
Ingeborg „Inge“ Gräßle ist eine deutsche Politikerin (CDU) und seit September 2021 Mitglied des Deutschen Bundestages. Zuvor war sie von 2004 bis 2019 Europaabgeordnete für Baden-Württemberg in der Europäischen Volkspartei und von 1996 bis 2004 Mitglied des Landtags von Baden-Württemberg.
Einzelplan
Einzelplan
In den Einzelplänen sind die Haushaltsmittel des Haushaltsplans veranschlagt. Dabei gilt grundsätzlich das Ministerialprinzip: Jedem Ressort ist ein Einzelplan zugewiesen. Für bestimmte Aufgabenbereiche wird das Realprinzip angewandt; so bildet etwa die Bundesschuld einen eigenen Einzelplan.
Felix Banaszak
Felix BanaszakDIE GRÜNEN
Felix Banaszak [ˈbanaʃak] ist ein deutscher Politiker und seit November 2024 Bundesvorsitzender seiner Partei. Er war von 2018 bis 2022 Landesvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen in Nordrhein-Westfalen und gehört seit 2021 als Abgeordneter dem Deutschen Bundestag an. Von 2013 bis 2014 war er Sprecher der Grünen Jugend.
Gesine Lötzsch
Gesine LötzschDIE LINKE
Gesine Lötzsch, geborene Gorisch ist eine deutsche Politikerin und Philologin. Sie war bis zu deren Auflösung im Dezember 2023 stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion im Deutschen Bundestag und haushaltspolitische Sprecherin ihrer Fraktion. Von 2010 bis 2012 war sie eine der beiden Parteivorsitzenden und von 2014 bis 2017 Vorsitzende des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages.
Ingeborg Gräßle
Ingeborg GräßleCDU/CSU
Ingeborg „Inge“ Gräßle ist eine deutsche Politikerin (CDU) und seit September 2021 Mitglied des Deutschen Bundestages. Zuvor war sie von 2004 bis 2019 Europaabgeordnete für Baden-Württemberg in der Europäischen Volkspartei und von 1996 bis 2004 Mitglied des Landtags von Baden-Württemberg.
Einzelplan
Einzelplan
In den Einzelplänen sind die Haushaltsmittel des Haushaltsplans veranschlagt. Dabei gilt grundsätzlich das Ministerialprinzip: Jedem Ressort ist ein Einzelplan zugewiesen. Für bestimmte Aufgabenbereiche wird das Realprinzip angewandt; so bildet etwa die Bundesschuld einen eigenen Einzelplan.
Mathias Middelberg
Mathias MiddelbergCDU/CSU
Mathias Wolfgang Antonius Middelberg ist ein deutscher Jurist, Politiker (CDU) und seit 2009 Bundestagsabgeordneter. Er ist stellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für Haushalt, Finanzen und Kommunalpolitik und Vorsitzender der Landesgruppe Niedersachsen seiner Fraktion.
Christoph MeyerFDP
Christoph Meyer ist ein deutscher Politiker (FDP) und Rechtsanwalt. Seit März 2018 ist er Landesvorsitzender der FDP Berlin. Dieses Amt hatte er bereits 2010 bis 2012 inne. Von 2009 bis 2011 war er Fraktionsvorsitzender der FDP im Abgeordnetenhaus von Berlin. Seit 2017 ist er Mitglied des Deutschen Bundestages und seit dem 17. Februar 2022 Vorsitzender des Vertrauensgremiums zur Billigung der Haushaltspläne der Nachrichtendienste des Bundes.
Ingeborg GräßleCDU/CSU
Ingeborg „Inge“ Gräßle ist eine deutsche Politikerin (CDU) und seit September 2021 Mitglied des Deutschen Bundestages. Zuvor war sie von 2004 bis 2019 Europaabgeordnete für Baden-Württemberg in der Europäischen Volkspartei und von 1996 bis 2004 Mitglied des Landtags von Baden-Württemberg.
Einzelplan
In den Einzelplänen sind die Haushaltsmittel des Haushaltsplans veranschlagt. Dabei gilt grundsätzlich das Ministerialprinzip: Jedem Ressort ist ein Einzelplan zugewiesen. Für bestimmte Aufgabenbereiche wird das Realprinzip angewandt; so bildet etwa die Bundesschuld einen eigenen Einzelplan.
Felix BanaszakDIE GRÜNEN
Felix Banaszak [ˈbanaʃak] ist ein deutscher Politiker und seit November 2024 Bundesvorsitzender seiner Partei. Er war von 2018 bis 2022 Landesvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen in Nordrhein-Westfalen und gehört seit 2021 als Abgeordneter dem Deutschen Bundestag an. Von 2013 bis 2014 war er Sprecher der Grünen Jugend.
Gesine LötzschDIE LINKE
Gesine Lötzsch, geborene Gorisch ist eine deutsche Politikerin und Philologin. Sie war bis zu deren Auflösung im Dezember 2023 stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion im Deutschen Bundestag und haushaltspolitische Sprecherin ihrer Fraktion. Von 2010 bis 2012 war sie eine der beiden Parteivorsitzenden und von 2014 bis 2017 Vorsitzende des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages.
Ingeborg GräßleCDU/CSU
Ingeborg „Inge“ Gräßle ist eine deutsche Politikerin (CDU) und seit September 2021 Mitglied des Deutschen Bundestages. Zuvor war sie von 2004 bis 2019 Europaabgeordnete für Baden-Württemberg in der Europäischen Volkspartei und von 1996 bis 2004 Mitglied des Landtags von Baden-Württemberg.
Einzelplan
In den Einzelplänen sind die Haushaltsmittel des Haushaltsplans veranschlagt. Dabei gilt grundsätzlich das Ministerialprinzip: Jedem Ressort ist ein Einzelplan zugewiesen. Für bestimmte Aufgabenbereiche wird das Realprinzip angewandt; so bildet etwa die Bundesschuld einen eigenen Einzelplan.
Mathias MiddelbergCDU/CSU
Mathias Wolfgang Antonius Middelberg ist ein deutscher Jurist, Politiker (CDU) und seit 2009 Bundestagsabgeordneter. Er ist stellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für Haushalt, Finanzen und Kommunalpolitik und Vorsitzender der Landesgruppe Niedersachsen seiner Fraktion.
