Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Im Odenwaldkreis leben rund 100 000 Menschen. Unsere Gegend ist sehr ländlich geprägt. Wie man sich das vorstellt: Felder, Wälder, kleine Städte. Es ist wirklich schön dort. Ich kann empfehlen, mal vorbeizukommen. Ich sage das natürlich, weil die Gegend in meinem Wahlkreis liegt.

Ich will nach dieser Rede, die wir gerade hören mussten, sagen: Ich mag die Menschen da besonders gern. Denn wir standen am Samstag mit 2 000 Leuten vor dem wirklich schönen historischen Rathaus in Michelstadt, das in seiner Geschichte schon viel gesehen hat. Die Menschen dort sind aufgestanden, weil sie so was wirklich nicht hören wollen, meine Damen und Herren.

(Beifall bei der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der FDP)

Bei uns im Odenwald gibt es viele Baustellen. Ich kann sagen: Da werden jetzt noch einige hinzukommen. Denn aufgrund der Förderung des Bundes werden dort 100 Millionen Euro in den Ausbau der Glasfaser fließen. Das ist ein Erfolg dieser Bundesregierung. Ich bedanke mich im Namen der Bürgerinnen und Bürger dort sehr, sehr herzlich. Es zeigt aber auch, wie wichtig es ist, dass wir in die Infrastruktur investieren. Sie macht am Ende einen großen Unterschied, gerade für die Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse, dafür, dass man auch im ländlichen Raum leben und arbeiten kann – Stichwort „Homeoffice“; das kennen Sie alle, meine Damen und Herren.

(Beifall bei Abgeordneten der SPD, des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der FDP)

Aber das betrifft natürlich nicht nur die Menschen in meinem Wahlkreis, sondern im ganzen Land. Wir haben im letzten Jahr 3,6 Milliarden Euro für die Förderung des Breitbandausbaus ausgegeben. In diesem Jahr werden wir noch mal 3 Milliarden Euro zur Verfügung stellen. Das ist genau die richtige Prioritätensetzung, meine Damen und Herren. Damit machen wir das Leben der Menschen in unserem Land konkret besser.

Es ist vollkommen klar: Dieser Haushalt war kein einfacher. Dennoch ist er ein zukunftsweisender Digitalhaushalt. 6,6 Milliarden Euro für den Infrastrukturausbau 2023 und 2024, das kann sich sehen lassen.

Aber wir haben nicht nur diese Mittel bereitgestellt, sondern uns auch das Vergabeverfahren angeschaut, damit es nicht mehr so ist, dass derjenige, der am schnellsten beantragt, das Geld bekommt, egal ob es nötig ist oder nicht. Wir haben ganz genau darauf geachtet, dass alle Regionen dieses Landes gefördert werden, wo es notwendig ist.

Außerdem haben wir für Regionen, die einen besonderen Nachholbedarf haben – es muss natürlich irgendwie englisch heißen –, eine Fast Lane, eine Überholspur, gebaut,

(Ronja Kemmer [CDU/CSU]: „Bürokratie“ heißt das auf Deutsch!)

damit wir dort keine langen Antragsverfahren mehr haben, sondern dass es schneller gehen kann. Das hat unter anderem, das darf ich sagen, dem Odenwaldkreis an dieser Stelle geholfen; Sie können es sich vorstellen.

(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der Abg. Carina Konrad [FDP])

Aber schauen wir uns die ganze Sache an; denn das Thema Breitbandausbau ist ein sehr gutes Beispiel für die größere Debatte, die wir hier führen. Jetzt kann der Zimmermann hier vorne ja viel erzählen, wie toll das alles ist. Aber bei jeder Gelegenheit werden ja irgendwelche Rankings herangezogen. Es gibt von der Europäischen Union den Digitalisierungsindex DESI. Da ist Deutschland mittlerweile auf Platz 4 geklettert. Das muss man auch mal zur Kenntnis nehmen: Deutschland ist beim Breitbandausbau, beim schnellen Internet dort auf Platz 4 geklettert. Und woran liegt das, liebe Kolleginnen und Kollegen? Es liegt daran, dass wir seit vielen Jahren kontinuierlich in den Breitbandausbau unseres Landes investieren.

(Zuruf von der CDU/CSU: 16 Jahre!)

Denn Glasfaseranschlüsse kann man am Ende nicht herbeisparen. Deshalb ist das ein sehr, sehr gutes Beispiel dafür, was zu tun ist.

(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der FDP)

Ich will aber auch sagen: Ich bedanke mich sehr herzlich beim Kollegen Metin Hakverdi, dass er in den Haushaltsberatungen – liebe Kolleginnen und Kollegen, das zeigt auch, was man im Haushaltsausschuss so alles machen kann – dafür gesorgt hat, dass die Themen „Sicherheit“ und „Abhängigkeit von ausländischer IT-Hardware“ dort noch mal besonders in den Blick genommen werden. Es gibt einen Maßgabebeschluss des Haushaltsausschusses, dass bei der Deutschen Bahn jetzt genau hingeschaut werden muss, weil es eben nicht nur um das Thema „Mobilfunk und chinesische Hardware“ geht. Wir haben bei der Bahn ein ähnliches Problem. Deswegen ist es genau richtig, hinzuschauen und zu sagen: „Hier muss vertrauenswürdige Hardware verbaut werden, damit wir eine sichere Infrastruktur haben“, liebe Kolleginnen und Kollegen.

(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der FDP)

Mit diesem Haushalt übernehmen wir Verantwortung, um die notwendige Modernisierung unseres Landes voranzutreiben. Wir legen die Basis für den Sprung in die digitale Welt des 21. Jahrhunderts. Wir schaffen Fortschritt, Aufbruch und digitale Souveränität für alle Menschen im schönen Odenwald, aber vor allem in ganz Deutschland.

Herzlichen Dank.

(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der FDP – Florian Oßner [CDU/CSU]: Und in Kelheim und Landshut! – Gegenruf des Abg. Maximilian Funke-Kaiser [FDP]: Und in Augsburg! – Gegenruf des Abg. Florian Oßner [CDU/CSU]: Und in Augsburg!)

Weil wir jetzt so viel über den Odenwald gehört haben, reizt es mich doch, zu sagen: Das Wort hat für Bündnis 90/Die Grünen der Kollege Stefan Gelbhaar aus Berlin-Pankow.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD)