Katrin Göring-Eckardt - Inneres u. Heimat, Datenschutz, Informationsfreiheit
Ich rufe die Tagesordnungspunkte I.17 a und b auf:
Die Berichterstattung zu Einzelplan 06 haben die Kolleginnen und Kollegen Jamila Schäfer, Martin Gerster, Yannick Bury, Dr. Thorsten Lieb, Marcus Bühl und Victor Perli inne.
Die Berichterstattung zu Einzelplan 21 üben die Kolleginnen und Kollegen Jamila Schäfer, Martin Gerster, Franziska Hoppermann, Dr. Thorsten Lieb, Marcus Bühl und Victor Perli aus.
Zum Einzelplan 06 liegt ein Änderungsantrag des fraktionslosen Abgeordneten Matthias Helferich vor.
90 Minuten sind für die Aussprache vorgesehen.
Ich eröffne die Aussprache. Das Wort hat Yannick Bury für die CDU/CSU-Fraktion.
Alle Daten auf Open Parliament TV können über unsere Open Data API abgefragt werden: https://de.openparliament.tv/api
API URL
Daten
| Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
| Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
| Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7606372 |
| Wahlperiode | 20 |
| Sitzung | 149 |
| Tagesordnungspunkt | Inneres u. Heimat, Datenschutz, Informationsfreiheit |
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Victor Perli
Victor PerliDIE LINKE
Victor Perli ist ein deutscher Politiker. Er ist seit 2017 Bundestagsabgeordneter der Partei Die Linke. Er ist Mitglied im Haushaltsausschuss und umverteilungspolitischer Sprecher der Linksfraktion im Bundestag. Zuvor war er von 2008 bis 2013 Abgeordneter im Niedersächsischen Landtag und stellvertretender Vorsitzender seiner Fraktion.
Einzelplan
Einzelplan
In den Einzelplänen sind die Haushaltsmittel des Haushaltsplans veranschlagt. Dabei gilt grundsätzlich das Ministerialprinzip: Jedem Ressort ist ein Einzelplan zugewiesen. Für bestimmte Aufgabenbereiche wird das Realprinzip angewandt; so bildet etwa die Bundesschuld einen eigenen Einzelplan.
Victor Perli
Victor PerliDIE LINKE
Victor Perli ist ein deutscher Politiker. Er ist seit 2017 Bundestagsabgeordneter der Partei Die Linke. Er ist Mitglied im Haushaltsausschuss und umverteilungspolitischer Sprecher der Linksfraktion im Bundestag. Zuvor war er von 2008 bis 2013 Abgeordneter im Niedersächsischen Landtag und stellvertretender Vorsitzender seiner Fraktion.
Einzelplan
Einzelplan
In den Einzelplänen sind die Haushaltsmittel des Haushaltsplans veranschlagt. Dabei gilt grundsätzlich das Ministerialprinzip: Jedem Ressort ist ein Einzelplan zugewiesen. Für bestimmte Aufgabenbereiche wird das Realprinzip angewandt; so bildet etwa die Bundesschuld einen eigenen Einzelplan.
Victor PerliDIE LINKE
Victor Perli ist ein deutscher Politiker. Er ist seit 2017 Bundestagsabgeordneter der Partei Die Linke. Er ist Mitglied im Haushaltsausschuss und umverteilungspolitischer Sprecher der Linksfraktion im Bundestag. Zuvor war er von 2008 bis 2013 Abgeordneter im Niedersächsischen Landtag und stellvertretender Vorsitzender seiner Fraktion.
Einzelplan
In den Einzelplänen sind die Haushaltsmittel des Haushaltsplans veranschlagt. Dabei gilt grundsätzlich das Ministerialprinzip: Jedem Ressort ist ein Einzelplan zugewiesen. Für bestimmte Aufgabenbereiche wird das Realprinzip angewandt; so bildet etwa die Bundesschuld einen eigenen Einzelplan.
Victor PerliDIE LINKE
Victor Perli ist ein deutscher Politiker. Er ist seit 2017 Bundestagsabgeordneter der Partei Die Linke. Er ist Mitglied im Haushaltsausschuss und umverteilungspolitischer Sprecher der Linksfraktion im Bundestag. Zuvor war er von 2008 bis 2013 Abgeordneter im Niedersächsischen Landtag und stellvertretender Vorsitzender seiner Fraktion.
Einzelplan
In den Einzelplänen sind die Haushaltsmittel des Haushaltsplans veranschlagt. Dabei gilt grundsätzlich das Ministerialprinzip: Jedem Ressort ist ein Einzelplan zugewiesen. Für bestimmte Aufgabenbereiche wird das Realprinzip angewandt; so bildet etwa die Bundesschuld einen eigenen Einzelplan.
