30.01.2024 | Deutscher Bundestag / 20. WP / Sitzung 149 / Einzelplan 06

Fritz GüntzlerCDU/CSU - Inneres u. Heimat, Datenschutz, Informationsfreiheit

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Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Zuhörerinnen und Zuhörer! Nach diesen wichtigen Debatten über Migration und andere Fragestellungen des Einzelplans 06 möchte ich das Augenmerk auf den Sport lenken.

(Konstantin Kuhle [FDP]: Sehr gut!)

Er ist ein wichtiger Bestandteil unserer Gesellschaft, aber auch des Einzelplans 06.

Die Haushaltsberatungen zu diesem Bereich waren sehr bemerkenswert. Wir haben einen Entwurf der Bundesregierung vorgefunden, der in diesem Bereich Kürzungen von sage und schreibe 10 Prozent vorgesehen hat. Dies hat zu großen Verunsicherungen geführt. Das war ein fatales Signal für den organisierten Sport, und dafür tragen Sie die Verantwortung, Frau Ministerin Faeser.

(Beifall bei der CDU/CSU)

Über den Regierungsentwurf wurde gesagt, er sei im Bereich Sport unbefriedigend und stark verbesserungswürdig. Das hat kein Vertreter der Union gesagt, sondern der Kollege Martin Gerster. Wenn es einer Ohrfeige aus der eigenen Fraktion bedurfte, dann war das eine. Lieber Herr Gerster, danke, dass Sie das so deutlich angesprochen haben.

(Beifall bei der CDU/CSU – Martin Gerster [SPD]: Jeder Haushalt ist verbesserungswürdig!)

Ich finde es richtig und gut, dass Sie einen Großteil dieser Kürzungen im Rahmen der Haushaltsberatungen zurückgenommen haben. Aber ich habe das Gefühl, Sie erwarten jetzt Dankbarkeit dafür, dass Sie das, was die Bundesregierung gekürzt hat, nun wieder eingestellt haben. Sie kommen mir vor wie ein Brandstifter, der als Feuerlöscher auftritt und dafür bejubelt werden will, obwohl er die Schäden beseitigt, die er selber verursacht hat.

(Beifall bei der CDU/CSU – Sabine Poschmann [SPD]: „Brandstifter“ sind andere! Sprachlich daneben!)

Liebe Frau Ministerin Faeser, wir als Union werden den Eindruck nicht los, dass Sie mit dem Sport ein wenig fremdeln. Der Sport findet in dieser Bundesregierung nicht die Aufmerksamkeit wie das bei den vorangegangenen Bundesinnenministern der Fall war. Die Bundesinnenminister waren immer Anwalt des Sports in Deutschland, und das sind Sie leider nicht, Frau Ministerin.

(Beifall bei der CDU/CSU sowie des Abg. Jörn König [AfD])

Ich erinnere nur daran, dass Sie in Ihrer ersten Rede, im Januar 2022, völlig vergessen haben, den Sport anzusprechen. Heute haben Sie ein paar Sätze dazu gesagt und bejubelt, dass das, was Sie kürzen wollten, wieder eingeführt wird.

Auch der Ampel ist zu sagen: Wenn man nach zweieinhalb Jahren mal Bilanz zieht und in den Koalitionsvertrag schaut, dann stellt man fest, dass von Ihren Vorhaben nicht viel übrig geblieben ist.

(Gabriele Katzmarek [SPD]: Wir haben alles abgearbeitet!)

Entwicklungsplan Sport: Fehlanzeige. Offensive für Investitionen in Sportstätten von Kommunen und Vereinen: Fehlanzeige. Unabhängige Instanz für die Mittelvergabe: Fehlanzeige. Sportfördergesetz: Fehlanzeige. Mehr Unterstützung für Sportgroßveranstaltungen in Deutschland: Fehlanzeige. – Das ist Ihre Bilanz nach zweieinhalb Jahren. Sie sollten sich schämen. Für den Sport tut diese Ampel in Deutschland nichts, und das bedauern wir.

(Beifall bei der CDU/CSU sowie des Abg. Jörn König [AfD])

Denn die über 25 Millionen Menschen, die in 90 000 Vereinen in Deutschland aktiv sind, haben es verdient, ernst genommen zu werden von dieser Bundesregierung. Auch bei knappen Kassen braucht der Sport unsere Unterstützung. Der Sport braucht eine neue Regierung. Der Sport braucht die Union.

Herzlichen Dank.

(Beifall bei der CDU/CSU)

Vielen Dank, Herr Kollege Güntzler. – Nunmehr hat das Wort der Kollege Sebastian Hartmann, SPD-Fraktion.

(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der FDP)


Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/7606383
Wahlperiode 20
Sitzung 149
Tagesordnungspunkt Inneres u. Heimat, Datenschutz, Informationsfreiheit
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