01.02.2024 | Deutscher Bundestag / 20. WP / Sitzung 151 / Einzelplan 09

Wolfgang WiehleAfD - Wirtschaft und Klimaschutz

Lade Interface ...
Anmelden oder Account anlegen






Sehr geehrte Frau Präsidentin! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Die sogenannte Energiewende ist unbezahlbar. Deutschland wird nur eine gute Zukunft haben, wenn wir die grüne Ideologie auf den Schrotthaufen der Geschichte werfen und zur Vernunft zurückkehren.

(Beifall bei der AfD)

Dass Ihre Politik unbezahlbar ist, Herr Minister Habeck, wissen Sie doch schon lange. Nur deshalb hat doch die Koalition die Verfassung gebrochen und 60 Milliarden Euro in Ihren grünen Ideologiegeldspeicher verschoben. Ich spreche vom Klima- und Transformationsfonds.

(Stefan Schmidt [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Gut, dass Sie das sagen!)

Nach dem Urteil aus Karlsruhe war die Panik in der Ampel groß. Die Gründungslüge der Koalition war geplatzt. 60 Milliarden Euro fehlten, die übrigens nie da waren. Es war ja kein Geld auf dem Konto. Das waren ja nur Kreditermächtigungen. Um diese zu ersetzen, erhöhen Sie Steuern und Abgaben und lassen die Bürger leiden. Sie hätten bei Ihrer Ideologie den Rotstift ansetzen müssen, Herr Habeck.

(Beifall bei der AfD)

Sie haben keinen? Dann können Sie einen von mir bekommen.

Ihre Energiewende ist einfach unbezahlbar. Sie muss gestoppt werden. Heute weiß jeder, dass Ihr Parteifreund Trittin den Leuten Sand in die Augen gestreut hat, als er die Kosten mit einer Kugel Eis pro Monat verglich. Letztes Jahr sagte die Universität zu Köln alleine für die Zeit bis 2030 eine Kostenlawine von 1 900 Milliarden Euro voraus.

(Zuruf von der AfD: Hört! Hört!)

Letzte Woche kam heraus, dass nur die Erweiterung der Stromnetze bis dahin bis zu 750 Milliarden Euro kosten wird. Die Universität hatte 400 Milliarden Euro angesetzt. Dazu kommen noch mal 60 Milliarden Euro für neue Gaskraftwerke, und jetzt hört man, 17 Milliarden Euro fehlen alleine dieses Jahr beim EEG-Konto. Rechnet man die Analyse der Stadtwerke Leipzig hoch, so kann Ihr Heizverbot zusätzlich 4 000 Milliarden Euro kosten.

Nicht alles davon, meine Damen und Herren, muss der Staat bezahlen. Alles, was die Bürger hinblättern müssen, fehlt dann aber woanders, angefangen beim Essen. Für Subventionen und sozialen Ausgleich werden Sie Riesensummen brauchen. Die nächste Haushaltskrise ist also schon programmiert.

(Beifall bei der AfD)

Zusätzlich bastelt Ihr Haus schon an neuen Subventionsmodellen, den sogenannten Carbon Contracts for Difference. Ich sage voraus: Das wird das nächste Fass ohne Boden.

(Beifall bei der AfD)

Unter dem Summenstrich werden am Ende gut und gerne 10 000 Milliarden Euro stehen, also 10 Billionen Euro. Die sogenannte Energiewende ist einfach unbezahlbar. Das müssen Sie in der Ampel doch selbst erkennen.

(Beifall bei der AfD)

Deutschland wird nur eine gute Zukunft haben, wenn wir von der grünen Ideologie rigoros abkehren. Grün ist die politische Farbe des Abstiegs, Blau ist die Farbe der Zukunft.

(Beifall bei der AfD)

Wir von der AfD-Fraktion zeigen, wie das geht. Wenn wir regieren, wird Deutschland die Kernkraft wieder nutzen, und wir werden günstigen und sicheren Strom bekommen. Den Klimafonds lösen wir auf.

(Beifall bei der AfD)

Allein damit sparen wir jedes Jahr über 40 Milliarden Euro. Ohne Probleme können wir dann Wirtschaft und Bürger jedes Jahr um 20 Milliarden Euro von den CO2-Abgaben entlasten.

Wir stärken die Energieforschung für die Zukunft einschließlich Kernfusion. Wir helfen Deutschland, sich an wärmeres Wetter anzupassen. Aber wir hören auf, für eine Ideologie, für die es keinen wissenschaftlichen Beweis gibt, unser Land zu ruinieren.

(Beifall bei der AfD)

Meine sehr verehrten Damen und Herren, unterstützen Sie die Anträge der AfD-Fraktion,

(Lachen bei Abgeordneten der SPD)

und lehnen Sie mit uns den Haushalt der Ampel ab. So hat Deutschland wieder eine Zukunft.

(Beifall bei der AfD)

Als Nächster hat das Wort für die SPD-Fraktion Frank Junge.

(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der FDP)


Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/7606566
Wahlperiode 20
Sitzung 151
Tagesordnungspunkt Wirtschaft und Klimaschutz
00:00
00:00
00:00
00:00
Keine