Petra Pau - Justiz und Bundesverfassungsgericht
Ich rufe auf den Tagesordnungspunkt I.16:
Die Berichterstattung für den Einzelplan 07 haben die Abgeordneten Dr. Michael Espendiller, Esther Dilcher, Franziska Hoppermann, Bruno Hönel, Dr. Thorsten Lieb und Victor Perli inne.
Die Berichterstattung für den Einzelplan 19 haben die Abgeordneten Dr. Thorsten Lieb, Esther Dilcher, Yannick Bury, Dr. Sebastian Schäfer, Peter Boehringer und Victor Perli inne.
Für die Aussprache wurde die Dauer von 90 Minuten vereinbart.
Ich eröffne die Aussprache. Das Wort hat die Kollegin Franziska Hoppermann für die CDU/CSU-Fraktion.
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API URL
Daten
| Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
| Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
| Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7606616 |
| Wahlperiode | 20 |
| Sitzung | 151 |
| Tagesordnungspunkt | Justiz und Bundesverfassungsgericht |
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Victor Perli
Victor PerliDIE LINKE
Victor Perli ist ein deutscher Politiker. Er ist seit 2017 Bundestagsabgeordneter der Partei Die Linke. Er ist Mitglied im Haushaltsausschuss und umverteilungspolitischer Sprecher der Linksfraktion im Bundestag. Zuvor war er von 2008 bis 2013 Abgeordneter im Niedersächsischen Landtag und stellvertretender Vorsitzender seiner Fraktion.
Michael Espendiller
Esther Dilcher
Esther DilcherSPD
Esther Dilcher ist eine deutsche Politikerin (SPD), Rechtsanwältin und Notarin. Sie wurde am 24. September 2017 als Direktkandidatin für den Bundestagswahlkreis Waldeck in den Deutschen Bundestag gewählt. Für den 20. Deutschen Bundestag wurde Dilcher in ihrem Wahlkreis erneut gewählt.
Einzelplan
Einzelplan
In den Einzelplänen sind die Haushaltsmittel des Haushaltsplans veranschlagt. Dabei gilt grundsätzlich das Ministerialprinzip: Jedem Ressort ist ein Einzelplan zugewiesen. Für bestimmte Aufgabenbereiche wird das Realprinzip angewandt; so bildet etwa die Bundesschuld einen eigenen Einzelplan.
Victor Perli
Victor PerliDIE LINKE
Victor Perli ist ein deutscher Politiker. Er ist seit 2017 Bundestagsabgeordneter der Partei Die Linke. Er ist Mitglied im Haushaltsausschuss und umverteilungspolitischer Sprecher der Linksfraktion im Bundestag. Zuvor war er von 2008 bis 2013 Abgeordneter im Niedersächsischen Landtag und stellvertretender Vorsitzender seiner Fraktion.
Peter Boehringer
Peter BoehringerAfD
Peter Christian Pascal Boehringer ist ein deutscher Autor und rechtspopulistischer Politiker (AfD), der seit 2017 Mitglied des Deutschen Bundestages ist. Zudem ist er seit Juni 2022 stellvertretender Sprecher im Bundesvorstand der AfD. Von 2018 bis 2021 war er Vorsitzender im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages. Er gilt als populärer Verschwörungstheoretiker und rechter Hardliner.
Esther Dilcher
Esther DilcherSPD
Esther Dilcher ist eine deutsche Politikerin (SPD), Rechtsanwältin und Notarin. Sie wurde am 24. September 2017 als Direktkandidatin für den Bundestagswahlkreis Waldeck in den Deutschen Bundestag gewählt. Für den 20. Deutschen Bundestag wurde Dilcher in ihrem Wahlkreis erneut gewählt.
Victor PerliDIE LINKE
Victor Perli ist ein deutscher Politiker. Er ist seit 2017 Bundestagsabgeordneter der Partei Die Linke. Er ist Mitglied im Haushaltsausschuss und umverteilungspolitischer Sprecher der Linksfraktion im Bundestag. Zuvor war er von 2008 bis 2013 Abgeordneter im Niedersächsischen Landtag und stellvertretender Vorsitzender seiner Fraktion.
Esther DilcherSPD
Esther Dilcher ist eine deutsche Politikerin (SPD), Rechtsanwältin und Notarin. Sie wurde am 24. September 2017 als Direktkandidatin für den Bundestagswahlkreis Waldeck in den Deutschen Bundestag gewählt. Für den 20. Deutschen Bundestag wurde Dilcher in ihrem Wahlkreis erneut gewählt.
Einzelplan
In den Einzelplänen sind die Haushaltsmittel des Haushaltsplans veranschlagt. Dabei gilt grundsätzlich das Ministerialprinzip: Jedem Ressort ist ein Einzelplan zugewiesen. Für bestimmte Aufgabenbereiche wird das Realprinzip angewandt; so bildet etwa die Bundesschuld einen eigenen Einzelplan.
Victor PerliDIE LINKE
Victor Perli ist ein deutscher Politiker. Er ist seit 2017 Bundestagsabgeordneter der Partei Die Linke. Er ist Mitglied im Haushaltsausschuss und umverteilungspolitischer Sprecher der Linksfraktion im Bundestag. Zuvor war er von 2008 bis 2013 Abgeordneter im Niedersächsischen Landtag und stellvertretender Vorsitzender seiner Fraktion.
Peter BoehringerAfD
Peter Christian Pascal Boehringer ist ein deutscher Autor und rechtspopulistischer Politiker (AfD), der seit 2017 Mitglied des Deutschen Bundestages ist. Zudem ist er seit Juni 2022 stellvertretender Sprecher im Bundesvorstand der AfD. Von 2018 bis 2021 war er Vorsitzender im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages. Er gilt als populärer Verschwörungstheoretiker und rechter Hardliner.
Esther DilcherSPD
Esther Dilcher ist eine deutsche Politikerin (SPD), Rechtsanwältin und Notarin. Sie wurde am 24. September 2017 als Direktkandidatin für den Bundestagswahlkreis Waldeck in den Deutschen Bundestag gewählt. Für den 20. Deutschen Bundestag wurde Dilcher in ihrem Wahlkreis erneut gewählt.
