01.02.2024 | Deutscher Bundestag / 20. WP / Sitzung 151 / Einzelplan 10

Rita Hagl-KehlSPD - Ernährung und Landwirtschaft

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Frau Präsidentin! Herr Minister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Ja, ich komme aus einem kleinen Dorf im Bayerischen Wald. Unser Dorf hat gerade mal 1 200 Einwohner. Als es bei uns hieß: „Das Gasthaus schließt wegen fehlender Nachfolge“, war ganz klar, dass jetzt kein Veranstaltungssaal mehr zur Verfügung stehen würde.

Dann gab es das Förderprogramm für ländliche Entwicklung. Mithilfe dieses Programms ist es uns gelungen, ein altes Anwesen in der Dorfmitte zu sanieren und einen schönen Saal dazu zu bauen, in dem jetzt Veranstaltungen stattfinden können. Dort befindet sich das Tourismusbüro, ein schönes Trauungszimmer – endlich! – und auch ein Gastraum, in dem sich die Bürgerinnen und Bürger treffen können.

Die Dorfgemeinschaft in meinem Dorf floriert. Wir haben viele Feste, Vorträge, Bälle und private Feiern; dafür darf es auch genutzt werden. Das Anwesen ist jede Woche mindestens ein- bis zweimal beleuchtet, und es ist was los.

(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN – Dr. Daniela De Ridder [SPD]: Das klingt malerisch!)

– Ist es. – Außerdem gab es noch Holzbuden für unsere Vereine – das wurde vom Regionalbudget bezahlt – und Trachten für unsere Blaskapelle. Das alles wurde aus GAK-Mitteln finanziert, von denen 60 Prozent vom Bund stammen.

(Beifall bei Abgeordneten der SPD und der Abg. Dr. Anne Monika Spallek [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN] – Esther Dilcher [SPD]: Gute Investition!)

Als es dann plötzlich hieß, die GAK-Mittel sollten gekürzt werden, gab es in Bayern natürlich große Unruhe, vor allem bei uns in Niederbayern. Aber in welcher Höhe sollten sie gekürzt werden? Um die Summe, die im letzten Jahr nicht abgerufen wurde. Die Länder haben unterschiedliche Bedürfnisse. Nicht jedes Bundesland hat das Problem, dass es Hochwasserschutz braucht, wie bei uns an der Donau, dass ein Waldumbau nötig ist oder dass es solche ländlichen Räume gibt.

Da gilt mein ausdrücklicher Dank unserer Haushälterin Esther Dilcher.

(Beifall bei der SPD)

Herzlichen Dank, liebe Esther! Ich habe dich in den letzten Monaten extrem genervt, glaube ich. Aber ihr ist es gelungen, dass wir die Mittel um 66,75 Millionen Euro aufgestockt haben. Dieses Programm hat jetzt ein Volumen in Höhe von 907 Millionen Euro. Und was besonders wichtig ist: Die Regelungen des Sonderrahmenplans wurden aufgehoben. Das heißt, die Mittel können leichter umgeschichtet werden. Und: Was bis Ende August nicht abgerufen wurde, kann auf andere Länder verteilt werden. Das heißt, es bleibt bei der alten Summe.

(Beifall bei der SPD sowie des Abg. Frank Schäffler [FDP] – Zuruf von der SPD: Da hat es mal jemand verstanden!)

Das alles gewährleistet, dass von den Mitteln noch sehr viel mehr Orte wie mein Ort Zenting im ländlichen Raum profitieren. In Niederbayern haben wir mehr Mittel zur Verfügung, als entsprechende Anträge gestellt werden. Diese Mittel sind sehr gut angelegt; denn damit werden der Zusammenhalt in den Orten und die Gemeinschaft in der Bevölkerung gestärkt. Ich darf hier mit Erlaubnis der Präsidentin zitieren, was der Bayerische Rundfunk in einem Fernsehfilm über meinen Ort getitelt hat: „Zenting ist überall“.

Herzlichen Dank für die Aufmerksamkeit.

(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der FDP)

Vielen Dank. – Jetzt erhält Dr. Gero Clemens Hocker das Wort für die FDP-Fraktion.

(Beifall bei der FDP sowie bei Abgeordneten der SPD und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN – Zuruf des Abg. Stephan Protschka [AfD])


Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/7606723
Wahlperiode 20
Sitzung 151
Tagesordnungspunkt Ernährung und Landwirtschaft
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