Christian HaaseCDU/CSU - Zweites Haushaltsfinanzierungsgesetz, Haushaltsgesetz 2024 (3. Beratung)
Danke schön, liebe Kollegin. – Da habe ich jetzt die Möglichkeit, meinen Kollegen noch mal zu danken.
(Metin Hakverdi [SPD]: Finanzierungsvorschläge! Danke!)
Denn unsere AG Haushalt hat hart gearbeitet; wir haben viele Anträge vorbereitet.
(Otto Fricke [FDP]: Och! – Dennis Rohde [SPD]: Sie durften sie nur nicht stellen, weil Herr Merz es verboten hat! So ist es nämlich!)
Also: Schönen Dank an die Kollegen!
Alle Anträge, die ich vorgetragen habe – das können wir ja mit dem Protokoll nachweisen –, waren Anträge, die gegenfinanziert waren. Das waren nicht die 60 Maßgabebeschlüsse, die wir in der Bereinigungssitzung vorgetragen haben; das waren gegenfinanzierte Anträge in den Einzelplanberatungen.
(Otto Fricke [FDP]: Beispiele? – Dennis Rohde [SPD]: Wo ist denn die Gegenfinanzierung?)
Damit haben wir genau gezeigt, welche Politik wir wollen: Es geht um die Wirtschaft in Deutschland, es geht um innere und äußere Sicherheit.
Danke schön.
(Beifall bei der CDU/CSU – Otto Fricke [FDP]: Wieder kein Beispiel! Keine Gegenfinanzierung! – Bruno Hönel [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Er hat es wieder nicht konkret gesagt! Sie haben keinen Plan! Sie wissen es nicht! Sie können keine Haushaltspolitik!)
Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7606781 |
Wahlperiode | 20 |
Sitzung | 152 |
Tagesordnungspunkt | Zweites Haushaltsfinanzierungsgesetz, Haushaltsgesetz 2024 (3. Beratung) |