02.02.2024 | Deutscher Bundestag / 20. WP / Sitzung 152 / Tagesordnungspunkt III, IV

Christian HaaseCDU/CSU - Zweites Haushaltsfinanzierungsgesetz, Haushaltsgesetz 2024 (3. Beratung)

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Danke schön, liebe Kollegin. – Da habe ich jetzt die Möglichkeit, meinen Kollegen noch mal zu danken.

(Metin Hakverdi [SPD]: Finanzierungsvorschläge! Danke!)

Denn unsere AG Haushalt hat hart gearbeitet; wir haben viele Anträge vorbereitet.

(Otto Fricke [FDP]: Och! – Dennis Rohde [SPD]: Sie durften sie nur nicht stellen, weil Herr Merz es verboten hat! So ist es nämlich!)

Also: Schönen Dank an die Kollegen!

Alle Anträge, die ich vorgetragen habe – das können wir ja mit dem Protokoll nachweisen –, waren Anträge, die gegenfinanziert waren. Das waren nicht die 60 Maßgabebeschlüsse, die wir in der Bereinigungssitzung vorgetragen haben; das waren gegenfinanzierte Anträge in den Einzelplanberatungen.

(Otto Fricke [FDP]: Beispiele? – Dennis Rohde [SPD]: Wo ist denn die Gegenfinanzierung?)

Damit haben wir genau gezeigt, welche Politik wir wollen: Es geht um die Wirtschaft in Deutschland, es geht um innere und äußere Sicherheit.

Danke schön.

(Beifall bei der CDU/CSU – Otto Fricke [FDP]: Wieder kein Beispiel! Keine Gegenfinanzierung! – Bruno Hönel [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Er hat es wieder nicht konkret gesagt! Sie haben keinen Plan! Sie wissen es nicht! Sie können keine Haushaltspolitik!)


Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/7606781
Wahlperiode 20
Sitzung 152
Tagesordnungspunkt Zweites Haushaltsfinanzierungsgesetz, Haushaltsgesetz 2024 (3. Beratung)
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