22.02.2024 | Deutscher Bundestag / 20. WP / Sitzung 154 / Zusatzpunkt 2

Robert Farlefraktionslos - Gesamtwirtschaftliche Entwicklung in Deutschland

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Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Habeck! Sie haben mit Ihrem Selbstzeugnis vollkommen recht: Die wirtschaftliche Lage ist dramatisch schlecht. Und zwar deswegen, weil Sie eine desaströse Wirtschaftspolitik in diesem Land betreiben. Deutschland in der Rezession, die Wachstumsprognosen im Sinkflug: 0,2 statt 1,3 Prozent. Gratulation, Sie haben ganze Arbeit geleistet und den Wirtschaftsstandort Deutschland in einer Rekordgeschwindigkeit ruiniert.

Energie-, Mobilitäts-, Heizungswende – alles gescheitert. Egal was Sie anfassen, es geht alles schief. Laut DIW-Gutachten hat uns der Ukrainekrieg bisher 240 Milliarden Euro gekostet. Der DIW-Präsident Marcel Fratzscher sagte: Vor allem die hohen Energiekosten haben das Wachstum in Deutschland im Jahr 2022 um 2,5 Prozent und im Jahr 2023 um eine ähnliche Größenordnung reduziert.

Das ist doch alles kein Wunder. Die grüne Partei ist angetreten, um Deutschland im vorauseilenden Gehorsam zu ruinieren und Deutschland als Konkurrent zu den USA auszuschalten, die bei uns die Betriebe abwerben und dafür Subventionen in Millionenhöhe ausgeben. Ich sage an die Adresse der CDU: Wenn Ihr Herr Merz eine Zusammenarbeit mit den Grünen praktizieren will, dann wird er den Merkel-Kurs der vergangenen Jahre – keine Atomenergie, Ausstieg aus der Kohle, Deindustrialisierung – fortsetzen müssen. Denn wer mit den Grünen zusammenarbeitet, der macht nicht nur Krieg zusammen, sondern der zerstört zusammen mit denen auch unsere Wirtschaft.

Kommen Sie bitte zum Schluss.

Das sollten sich die Manager in Deutschland mal hinter die Ohren schreiben.

Vielen Dank.

Als Nächste hat das Wort für die SPD-Fraktion Lena Werner.

(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der FDP)


Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/7607271
Wahlperiode 20
Sitzung 154
Tagesordnungspunkt Gesamtwirtschaftliche Entwicklung in Deutschland
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