Aydan Özoğuz - Änderung des Onlinezugangsgesetzes
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Ich rufe den Zusatzpunkt 19 auf:
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Inneres und Heimat (4. Ausschuss)
Zu dem Gesetzentwurf liegt ein Entschließungsantrag der Fraktion der CDU/CSU vor.
Für die Aussprache ist eine Dauer von 39 Minuten vereinbart. – Wenn Sie sich mit dem Umsetzen etwas beeilen würden, dann könnten wir jetzt starten.
Ich eröffne jetzt die Aussprache. Das Wort erhält für die Bundesregierung der Parlamentarische Staatssekretär bei der Bundesministerin des Innern und für Heimat Johann Saathoff.
Alle Daten auf Open Parliament TV können über unsere Open Data API abgefragt werden: https://de.openparliament.tv/api
API URL
Daten
Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7607725 |
Wahlperiode | 20 |
Sitzung | 155 |
Tagesordnungspunkt | Änderung des Onlinezugangsgesetzes |
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Automatisch erkannte Entitäten beta
Johann Saathoff
Johann SaathoffSPD
Johann Saathoff ist ein deutscher Politiker (SPD). Seit 2013 ist er Mitglied des Deutschen Bundestages. Er ist seit 2021 Parlamentarischer Staatssekretär bei der Bundesministerin des Innern und für Heimat und seit 2024 zusätzlich Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister der Justiz.
Johann SaathoffSPD
Johann Saathoff ist ein deutscher Politiker (SPD). Seit 2013 ist er Mitglied des Deutschen Bundestages. Er ist seit 2021 Parlamentarischer Staatssekretär bei der Bundesministerin des Innern und für Heimat und seit 2024 zusätzlich Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister der Justiz.
Quelle: Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen