23.02.2024 | Deutscher Bundestag / 20. WP / Sitzung 155 / Zusatzpunkt 19

Aydan Özoğuz - Änderung des Onlinezugangsgesetzes

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Ich rufe den Zusatzpunkt 19 auf:

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Inneres und Heimat (4. Ausschuss)

Zu dem Gesetzentwurf liegt ein Entschließungsantrag der Fraktion der CDU/CSU vor.

Für die Aussprache ist eine Dauer von 39 Minuten vereinbart. – Wenn Sie sich mit dem Umsetzen etwas beeilen würden, dann könnten wir jetzt starten.

Ich eröffne jetzt die Aussprache. Das Wort erhält für die Bundesregierung der Parlamentarische Staatssekretär bei der Bundesministerin des Innern und für Heimat Johann Saathoff.


Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/7607725
Wahlperiode 20
Sitzung 155
Tagesordnungspunkt Änderung des Onlinezugangsgesetzes
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