Robert Farlefraktionslos - Aktuelle Stunde - Taurus-Abhörskandal in der Bundeswehr
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren!
(Zuruf von der SPD: Kommen Sie zum Ende!)
Hier wird haarscharf an dem eigentlichen Problem vorbeidiskutiert. Was hier stattgefunden hat, war eine Unachtsamkeit, die man solchen Generälen auch nicht nachsehen kann. Ich habe mir dieses Gespräch auch angehört. Das kann jeder machen; das kann man im Netz bekommen. Und dann stellt man fest: Da haben sich Chefgeneräle der Bundeswehr, der deutschen Luftwaffe, Gedanken über eine präzise Angriffsplanung gemacht. Sie haben darüber gesprochen, wie man die Kertsch-Brücke, die zum Teil auf russischem Grund und Boden steht, ausschalten kann, ohne dass auffällt und ohne dass der Öffentlichkeit bekannt wird, dass es deutsche Soldaten waren, die wieder einen Angriff auf Russland gestartet haben, und zwar einen völkerrechtswidrigen Angriff, der nach der UN-Charta strengstens verboten ist und Russland jeden Weg zur eigenen Selbstverteidigung eröffnet. Sie betonen ja übrigens für die Ukraine ständig, dass sie das Recht habe, sich zu verteidigen. Das gilt genauso für Russland.
Russland befindet sich mit uns noch nicht im Krieg, hat uns keinen Krieg erklärt. Sie wollen aber den Taurus einsetzen, wodurch eine Kriegserklärung überflüssig würde, weil das schon der Krieg wäre.
Sie müssen jetzt bitte zum Schluss kommen, Herr Farle.
Sie haben unsere ganze Bevölkerung in Gefahr gebracht. Wie die Russen reagieren, wissen wir doch nicht.
Herr Abgeordneter!
Sie alle hoffen, dass Putin nichts macht. Hunderttausende Menschen in Deutschland könnten sterben, –
Kommen Sie jetzt bitte zum Schluss.
– weil Sie bei dem, was Sie diskutieren, nicht nachdenken.
Danke.
Und der Abhörskandal interessiert – –
(Das Mikrofon wird abgeschaltet – Abg. Robert Farle [fraktionslos] spricht weiter)
Herr Farle, es geht einfach nicht, dass Sie immer weiterreden. – Herr Abgeordneter!
(Abg. Robert Farle [fraktionslos] spricht weiter)
– Herr Abgeordneter es kann Sie keiner mehr hören, weil das Mikrofon aus ist. Ihre Redezeit ist weit überschritten. So geht das nicht.
(Abg. Robert Farle [fraktionslos] verlässt das Rednerpult)
– Vielen Dank.
Wir müssen uns alle miteinander schon ein bisschen an die Regeln halten. Sie wissen doch, wie lang die Zeit ist.
(Robert Farle [fraktionslos]: Ja, aber die anderen auch!)
– Ja, jeder weiß es. Ich habe auch jeden unterbrochen, der zu lang geredet hat.
(Robert Farle [fraktionslos]: Anderthalb Minuten!)
Aber so weit, wie Sie es getan haben, hat keiner die Redezeit überschritten.
Letzter Redner in dieser Aktuellen Stunde ist jetzt Daniel Baldy für die SPD-Fraktion.
(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der FDP)
Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7608238 |
Wahlperiode | 20 |
Sitzung | 156 |
Tagesordnungspunkt | Aktuelle Stunde - Taurus-Abhörskandal in der Bundeswehr |