Max LucksDIE GRÜNEN - Internationaler Frauentag
Danke schön für diese Möglichkeit, Frau Präsidentin. – Liebe Kollegin Widmann-Mauz, in Ihrer wirklich sehr guten und empathischen Rede, von der wir alle hier sehr viel unterschreiben können, haben Sie allerdings auch angesprochen, dass die Außenministerin zu still bezüglich des Irans sei. Ihre Kollegin Dorothee Bär hat in der ersten Rede heute gesagt, diese Woche sei nicht die richtige Woche für die Debatte zum Internationalen Frauentag.
(Dorothee Bär [CDU/CSU]: Das habe ich nicht gesagt! – Julia Klöckner [CDU/CSU]: Das hat sie nicht gesagt!)
Ich finde, diese Woche, in der bei den Vereinten Nationen das Ergebnis des Fact-Finding Mechanismus zum Iran vorgelegt wird, weil die deutsche Außenministerin dafür gekämpft hat, ist genau die richtige Woche für eine Debatte zum Internationalen Frauentag.
(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD und der FDP – Zuruf der Abg. Dorothee Bär [CDU/CSU])
Es war nicht die französische Außenministerin, nicht der amerikanische Außenminister, nicht das britische Außenministerium, die diesen Dokumentationsmechanismus bei den Vereinten Nationen durchgesetzt hat – übrigens lange vor dem 7. Oktober, Frau Bär –; es war die deutsche Außenministerin. Und das zeigt: Während die Union 16 Jahre lang Appeasement betrieben und Überwachungskameras exportiert hat,
(Dorothee Bär [CDU/CSU]: Wer hat denn die Außenminister gestellt?)
ist diese Bundesregierung, ist diese Außenministerin in den internationalen Institutionen gegen das Regime im Iran aufgestanden.
(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD und der FDP)
Denken Sie an die Zeit!
Und wir werden es weiter tun, weil es so wichtig ist, für die Frauen im Iran zu kämpfen.
Die Außenministerin hat, wie Sie der Presse entnehmen können – –
(Dorothee Bär [CDU/CSU]: Ich dachte, er hat keine Zeit mehr! Ist er jetzt der Pressesprecher vom AA, oder was? Kurz!)
Herr Lucks, es handelt sich um eine Kurzintervention! Kurz!
Geben Sie mir noch einen Satz. – Ich möchte nämlich die Kollegin noch zu einer Sache einladen. Die Außenministerin steht, wie Sie der Presse entnehmen können, gegen die Blockade von Sanktionen durch Herrn Borrell auf. Ich möchte Sie bitten, Frau Widmann-Mauz: Seien Sie genauso aktiv gegenüber den Kollegen in Ihrer Europapartei EVP, die teilweise wirksame Sanktionen gegen dieses Regime blockieren.
Danke schön.
(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD und der FDP)
Frau Widmann-Mauz, möchten Sie reagieren?
Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7608701 |
Wahlperiode | 20 |
Sitzung | 158 |
Tagesordnungspunkt | Internationaler Frauentag |