Beatrix von StorchAfD - Binnenmarkt für digitale Dienste
Vielen Dank für die Gelegenheit zur Kurzintervention. – Herr Kollege Funke-Kaiser, es gehe um Desinformation im Netz, haben Sie gesagt, und der Kollege Mordhorst hat das ja auch ausdrücklich betont: Es geht um die Plattform, auf der Hass und Hetze verbreitet wird und die Meinungsfreiheit im Netz nicht mehr gewährleistet ist.
(Maximilian Mordhorst [FDP]: Das habe ich so nicht gesagt! Hass ist keine Straftat!)
Und jetzt frage ich Sie, weil der Kollege Mordhorst uns ja darauf hingewiesen hat: Es geht ja gar nicht um Facebook, es geht auch nicht um X.
(Dr. Jens Zimmermann [SPD]: Sie hätten mal das Gesetz lesen sollen!)
Es geht um chefkoch.de und solche Plattformen, wo wir uns alle bewegen
(Maximilian Mordhorst [FDP]: Ich nicht!)
und wo millionenfach Meinungen ausgetauscht werden, und wegen chefkoch.de muss das BKA jetzt seine Mannschaft vergrößern, und wir brauchen ungefähr 400 neue BKA-Beamte, um Meinungsäußerungen auf chefkoch.de irgendwie in den Griff zu bekommen.
(Dr. Jens Zimmermann [SPD]: Die Plattform scheint Ihnen ja irgendwas getan zu haben!)
Können Sie mal erklären, wie das zusammengeht? Weil das im Kopf eines normal Denkenden überhaupt gar keinen Sinn macht.
(Maximilian Mordhorst [FDP]: Wie können Sie sich denn in einen normal Denkenden reinversetzen?)
Die ganze öffentliche Debatte findet auf Facebook, X und Co statt und nicht auf chefkoch.de.
Herr Funke-Kaiser, möchten Sie erwidern?
Source | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
Cite as | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
Retrieved from | http://dbtg.tv/fvid/7608910 |
Electoral Period | 20 |
Session | 160 |
Agenda Item | Binnenmarkt für digitale Dienste |