Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebes Publikum! Knapp 5 Kilometer Neubaustrecke bauen, dafür eine gute Dreiviertelstunde Fahrzeit sparen und gleichzeitig die Streckenkapazität erweitern: Das nenne ich einen guten Deal. Und den schließen wir mit der „Kurve Kassel“.

(Beifall bei Abgeordneten der SPD, des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der FDP)

In meiner ersten Rede vor diesem Hohen Haus vor fast genau zwei Jahren habe ich gesagt: „Wir stellen große Weichen … und wir stellen vermeintlich kleine Weichen mit allerdings weitreichender Wirkung“, und als Beispiel dafür genannt den Bau von Verbindungskurven, damit kein Zug mehr umständlich umdrehen muss. Genau das setzen wir jetzt um mit der, wie die Fachleute sie nennen, Kurve Mönchehof–Ihringshausen im Rahmen der Ausbaustrecke Paderborn–Halle. Es handelt sich hierbei immerhin um den kürzesten Laufweg auf der West-Ost-Relation zwischen dem Ruhrgebiet und Mitteldeutschland.

Was auf dieser Magistrale als Güterzug unterwegs ist, muss bisher in Kassel umständlich Kopf machen – sprich: die Fahrtrichtung und dafür die Lok wechseln –; Michael Donth hat es anschaulich geschildert. Das kostet Zeit und Geld, und von beidem haben weder DB Cargo, Unternehmen noch ihre Kunden und damit unsere Wirtschaft etwas zu verschenken. Viele Güterzüge nutzen deshalb bisher die ohne Richtungswechsel befahrbare Strecke über Minden, Hannover, Braunschweig und Magdeburg.

(Beifall der Abg. Dunja Kreiser [SPD])

Diese Strecke ist jedoch zunehmend belastet, zumal sich die Verkehre mit denen von und zu den Nordseehäfen überlagern. Immer längere Wartezeiten und Überlastungen sind die Folge.

Dank der „Kurve Kassel“ machen wir damit Schluss und erschließen eine neue Direktverbindung und neue Kapazitäten für Güterzüge. Das Projekt ist damit ein wichtiges Puzzlestück für das im Koalitionsvertrag festgeschriebene Ziel, bis 2030 erheblich mehr Güterverkehr von der Straße auf die Schiene zu leiten.

Ein weiteres wichtiges Puzzlestück bei einem solchen Vorhaben ist die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger, die räumlich von der neuen Strecke betroffen sein werden. Die Öffentlichkeit wurde seit 2018 in die Planungen eingebunden im Rahmen eines runden Tischs. Das Gremium tagte bis zum Herbst 2022 insgesamt 15-mal und setzte sich aus Personen aller relevanten Interessengruppen zusammen, die den Prozess von der Trassenauswahl bis zur Formulierung der Kernforderungen begleitet haben. Zu den Teilnehmenden gehörten unter anderem Umwelt- und Naturschutzverbände, Verkehrsverbände, Bürgerinitiativen, Abgeordnete des Bundestags und des Landtags sowie Vertreter der Kommunen.

Ihre Anliegen werden durch die Umsetzung der wesentlichen Kernforderungen des runden Tischs gestärkt.

(Beifall bei Abgeordneten der SPD)

Dazu zählt vor allem zusätzlicher Lärmschutz an den anliegenden Strecken, den wir durch die Aufnahme in das Lärmsanierungsprogramm im Umfang von 101 Millionen Euro sicherstellen wollen. Dazu gehört auch die Verbesserung der Verkehrssicherheit – Valentin Abel hat es schon geschildert – durch die Beseitigung fünf kritischer Bahnübergänge mit teils heute schon hohen Schließzeiten – Aufwand: rund 43 Millionen Euro.

All das zeigt, dass Bürgerinitiativen, Verbände und die Politik vor Ort und in Berlin erfolgreich zusammenarbeiten können.

(Beifall bei Abgeordneten der SPD)

Die „Kurve Kassel“ zeigt insbesondere auch, wie effektiv kleine Verbesserungen im Schienennetz sein können. Mit vergleichsweise wenig Mitteln viel bewirken: Das sollte auch weiterhin die Prämisse sein.

(Beifall bei Abgeordneten der SPD und des Abg. Matthias Gastel [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN])

Abschließend noch ein herzlicher Dank an Matthias Gastel und Valentin Abel für die sehr gute Zusammenarbeit bei der Ausarbeitung der Entschließung und an Michael Donth und seine Unionskollegen für die Zustimmung zu derselben. Es geht also auch konstruktiv; das freut mich sehr.

Vielen Dank.

(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der FDP – Michael Donth [CDU/CSU]: So sind wir halt! Wie oft habt ihr uns schon zugestimmt?)

Der nächste Redner ist Wolfgang Wiehle für die AfD-Fraktion.

(Beifall bei der AfD)