11.04.2024 | Deutscher Bundestag / 20. WP / Sitzung 163 / Tagesordnungspunkt 13

Matthias David MievesSPD - Sicherstellung der Versorgung mit Medizinprodukten

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Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist jetzt fast halb sieben; es ist eigentlich die perfekte Zeit für eine Pfälzer Weinschorle. Aber wir haben ja noch ein bisschen Arbeit. Deshalb würde ich sagen: Lassen wir das erst mal! Aber ich erkläre jetzt, was die Weinschorle mit Wirtschaft zu tun hat.

Eine gute Pfälzer Weinschorle braucht erst mal Substanz,

(Zuruf des Abg. Dr. Georg Kippels [CDU/CSU])

und die Substanz ist eine Handbreit Wein vom Pfälzer Winzer. Genauso wie die Weinschorle braucht auch die Gesundheitswirtschaft Substanz. Diese Substanz sind die Ampelgesetze. Wir haben vier davon gemacht:

Erstens. Das Gesundheitsdatennutzungsgesetz sorgt dafür, dass bessere Daten für die Forschung an und die Entwicklung von Medikamenten da sind.

Zweitens. Das Medizinforschungsgesetz macht die Studien flotter,

(Tino Sorge [CDU/CSU]: Genau das sind die Auswirkungen der Cannabisfreigabe!)

sodass neue Medikamente schneller zu den Patientinnen kommen.

Drittens machen wir die Fachkräfteoffensive. Die sorgt dafür, dass die richtigen Leute an den richtigen Platz kommen, dorthin, wo sie gebraucht werden.

(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)

Viertens haben wir die Pharmastrategie beschlossen, die dafür sorgt,

(Tino Sorge [CDU/CSU]: Herr Präsident, das ist über dem Grenzwert!)

dass der Standort Deutschland für pharmazeutische Unternehmen besser wird.

Das ist die Substanz für eine nachhaltig starke Gesundheitswirtschaft. Das ist gut so.

(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der FDP)

Eine gute Pfälzer Schorle

(Tino Sorge [CDU/CSU]: Die gibt es nicht! „Eine gute Pfälzer Schorle“: Das ist ein Widerspruch in sich!)

kommt aber nicht nur mit Substanz aus, sondern braucht auch noch was Spritziges. Das Spritzige ist eine Handbreit Sprudelwasser in der Pfälzer Schorle, und dieses Spritzige brauchen wir auch für die Wirtschaft. Das Spritzige sind Mut und Zuversicht; denn schon Ludwig Erhard wusste: Mindestens 50 Prozent der Wirtschaft ist Psychologie.

Diese gute Stimmung gibt es an vielen Stellen in Deutschland,

(Lachen bei Abgeordneten der CDU/CSU)

zum Beispiel in Rheinland-Pfalz: Da haben wir diesen Montag den ersten Spatenstich gemacht, um eine neue Arzneimittelproduktionsstätte ins Leben zu rufen. Hier werden mehr als 2 Milliarden Euro investiert, 1 000 neue Jobs geschaffen. Und das funktioniert nicht, weil die Verantwortlichen am Anfang nur gejammert und sich in den Problemen gesuhlt haben, sondern weil sie gesagt haben: Wir kriegen das hin!

(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)

Deshalb hat es nach dem Erstkontakt auch nur elf Monate gedauert, bis der Spaten die Erde traf. Das nenne ich Machermentalität. Und diesen Mut, diese Zuversicht brauchen wir noch viel mehr in Deutschland.

(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der Abg. Kristine Lütke [FDP])

Was uns nicht hilft, ist diese permanente Schwarzmalerei, dieses Schlechtreden des Standorts Deutschland; das schadet uns allen. Wir brauchen diesen rheinland-pfälzischen Spirit in ganz Deutschland.

(Heiterkeit und Beifall bei Abgeordneten der SPD – Heiterkeit bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der FDP)

Merz muss endlich mal aufhören zu meckern. Stattdessen sollte er sich ein Beispiel am Kanzler nehmen; denn der Scholz schaufelt schon.

(Heiterkeit bei Abgeordneten der SPD, der CDU/CSU, des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der FDP)

Ich wünsche uns allen einen schönen Abend!

Danke.

(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der FDP und der Abg. Dr. Paula Piechotta [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN])

Vielen Dank, Herr Kollege Mieves. Ihren Werbeblock für den Pfälzer Wein in allen Ehren. Aber wir sind hier im Plenarsaal des Deutschen Bundestages, nicht in der Parlamentarischen Gesellschaft, auch wenn ich Ihre Überlegungen zu einer Weinschorle zu dieser Tageszeit nachvollziehbar finde.

(Heiterkeit bei Abgeordneten der SPD, der CDU/CSU, des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN, der FDP und der AfD – Tino Sorge [CDU/CSU]: Da kann man nur sagen: Prost, Herr Präsident!)

Nächste Rednerin ist die Kollegin Kathrin Vogler, Die Linke.

(Beifall bei der Linken – Tino Sorge [CDU/CSU]: So, Kathrin kommt jetzt mit dem Biervergleich!)


Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/7609702
Wahlperiode 20
Sitzung 163
Tagesordnungspunkt Sicherstellung der Versorgung mit Medizinprodukten
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