Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Tortellini in brodo, Eis auf der Piazza Maggiore, ein Moment der Ruhe in der Basilika San Petronio:

(Kai Gehring [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Bolognese statt Bologna!)

Bologna war und ist eine Reise wert.

(Zuruf von der CDU/CSU: Jawohl!)

Vor über 900 Jahren nahm die Erfolgsgeschichte der europäischen Universität in Bologna ihren Ausgangspunkt. Sie fand über die Sorbonne, über Salamanca, Oxford und Cambridge den Weg nach Deutschland – über meine Heimatstadt Heidelberg; so viel Lokalpatriotismus sei mir an dieser Stelle erlaubt. Dieses von Internationalität geprägte Modell der europäischen Universität bildet weltweit einen Pfeiler moderner Gesellschaften. Sie sind einer der zentralen Orte für die Bildung von bald 250 Millionen jungen Menschen. Die Zahl der Studierenden hat sich damit innerhalb von vier Generationen weltweit verfünfhundertfacht. Es gibt kaum eine andere gesellschaftliche Institution, die einen ähnlichen Aufschwung genommen und eine so prägende Bedeutung für unsere Zukunft hat.

(Beifall bei der CDU/CSU)

Die Umsetzung der Bologna-Reform ist in Deutschland positiv zu bewerten. Erreicht sind die Zielquoten – auch das gehört zur Wahrheit – jedoch noch nicht. Hierfür muss die Mobilität deutscher Studierender gesteigert werden. Eine wichtige Rolle nehmen dabei die Universitäten und ihre europäischen Allianzen ein. An der Universität Heidelberg konnte der Studierendenaustausch über die Allianzen innerhalb von wenigen Jahren verzehnfacht werden; ein großer Erfolg. Gefördert werden diese Allianzen vonseiten des Bundes durch den Deutschen Akademischen Austauschdienst. Die deutschen Vermittlerorganisationen spielen auch bei der Mobilität und der großen Zahl geförderter Gastwissenschaftler eine entscheidende Rolle, Gastwissenschaftler, die zur Stärkung internationaler Partnerschaften und zur gemeinsamen Lösung globaler Herausforderungen essenziell sind.

Die Ampelkoalition hat das Versprechen gegeben, die institutionelle Förderung von DAAD und Alexander-von-Humboldt-Stiftung jährlich um 3 Prozent zu erhöhen, ein wichtiges Versprechen für Erfolg und Verlässlichkeit der Internationalisierung, ein Versprechen, das in den Haushaltsentwürfen der Regierung allerdings zweimal in Folge gebrochen wurde,

(Zuruf des Abg. Kai Gehring [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN])

ein Wortbruch, den wir als Union, die den Haushalt des BMBF mehr als verdreifacht und der Internationalisierung einen enormen Stellenwert eingeräumt hat, so lange anprangern werden, bis Bildung und Forschung auch in der Ampelregierung Priorität haben.

(Beifall bei der CDU/CSU)

Die von der Ampel ausgelöste Unsicherheit schadet Deutschland. Sie untergräbt das Ziel, die Mobilität zu steigern und die schlauesten Köpfe für deutsche Hochschulen und Forschungseinrichtungen zu gewinnen. Ähnlich sieht es beim Thema Wissenschaftsfreiheit aus, über das vonseiten der Bundesregierung viel geredet wird, bei dem jedoch wenig geschieht.

Liebe Kolleginnen und Kollegen der Ampel, im Lied der österreichischen Band Wanda heißt es: „Wenn jemand fragt, wohin du gehst, sag nach Bologna, wenn jemand fragt, wofür du stehst, sag für Amore“. Die Liebe zur Erfolgsgeschichte Bologna, das Einstehen für eine starke Internationalisierung von Bildung und Wissenschaft, das wünsche ich mir endlich auch von der Ampelregierung, und das nicht nur auf dem Papier, sondern dann, wenn es konkret wird.

Vielen herzlichen Dank.

(Beifall bei der CDU/CSU)

Für die SPD hat Holger Mann jetzt das Wort.

(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)