Wolfgang Kubicki - Bundeswehreinsatz EUNAVFOR MED IRINI
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Ich rufe auf den Tagesordnungspunkt 15:
Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der durch die Europäische Union geführten Operation EUNAVFOR MED IRINI
Über die Beschlussempfehlung werden wir später namentlich abstimmen.
Für die Aussprache ist eine Dauer von 39 Minuten vereinbart, und ich begrüße hierzu unsere Wehrbeauftragte, Frau Dr. Eva Högl, besonders herzlich.
Nun bitte ich, den Platzwechsel zügig vorzunehmen; es wird früh dunkel heute.
Ich eröffne die Aussprache und erteile als erstem Redner dem Kollegen Max Lucks von Bündnis 90/Die Grünen das Wort.
Alle Daten auf Open Parliament TV können über unsere Open Data API abgefragt werden: https://de.openparliament.tv/api
API URL
Daten
Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7610621 |
Wahlperiode | 20 |
Sitzung | 166 |
Tagesordnungspunkt | Bundeswehreinsatz EUNAVFOR MED IRINI |
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EU
EU
Europäische Union
Die Europäische Union (EU) ist ein Staatenverbund aus 27 europäischen Staaten. Außerhalb des geographischen Europas umfasst die EU die Republik Zypern und einige Überseegebiete. Sie hat insgesamt etwa 450 Millionen Einwohner. Die EU stellt eine eigenständige Rechtspersönlichkeit dar und hat daher Einsichts- und Rederecht bei den Vereinten Nationen.
Bundeswehr
Bundeswehr
Die Bundeswehr umfasst die Streitkräfte der Bundesrepublik Deutschland sowie zivile Bereiche. Die Streitkräfte bestehen aus den drei Teilstreitkräften Heer, Luftwaffe und Marine sowie den drei militärischen Organisationsbereichen Streitkräftebasis, Zentraler Sanitätsdienst der Bundeswehr und Cyber- und Informationsraum. Neben den Streitkräften gehören zur Bundeswehr auch die fünf zivilen Organisationsbereiche Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung, Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen und Personal, die Militärseelsorge und die Rechtspflege sowie die fünf dem Bundesministerium der Verteidigung unmittelbar nachgeordneten militärischen Dienststellen und der Militärische Abschirmdienst. Die Bundeswehr umfasst also den gesamten nachgeordneten Geschäftsbereich des Bundesministeriums. Das Ministerium als oberste Bundesbehörde steht hierarchisch über der Bundeswehr, ohne selbst Teil von ihr zu sein. Unter den Angehörigen der Bundeswehr sind Soldaten, aber auch Beamte, Arbeitnehmer (Tarifbeschäftigte) und Richter.
Eva Högl
Eva Högl
Eva Alexandra Ingrid Irmgard Anna Högl, geb. Kampmeyer ist eine deutsche Politikerin (SPD). Sie ist seit 2020 Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages. Zuvor war sie von 2009 bis 2020 Mitglied des Deutschen Bundestages und dort ab 2013 eine der stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion.
EU
Europäische Union
Die Europäische Union (EU) ist ein Staatenverbund aus 27 europäischen Staaten. Außerhalb des geographischen Europas umfasst die EU die Republik Zypern und einige Überseegebiete. Sie hat insgesamt etwa 450 Millionen Einwohner. Die EU stellt eine eigenständige Rechtspersönlichkeit dar und hat daher Einsichts- und Rederecht bei den Vereinten Nationen.
Bundeswehr
Die Bundeswehr umfasst die Streitkräfte der Bundesrepublik Deutschland sowie zivile Bereiche. Die Streitkräfte bestehen aus den drei Teilstreitkräften Heer, Luftwaffe und Marine sowie den drei militärischen Organisationsbereichen Streitkräftebasis, Zentraler Sanitätsdienst der Bundeswehr und Cyber- und Informationsraum. Neben den Streitkräften gehören zur Bundeswehr auch die fünf zivilen Organisationsbereiche Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung, Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen und Personal, die Militärseelsorge und die Rechtspflege sowie die fünf dem Bundesministerium der Verteidigung unmittelbar nachgeordneten militärischen Dienststellen und der Militärische Abschirmdienst. Die Bundeswehr umfasst also den gesamten nachgeordneten Geschäftsbereich des Bundesministeriums. Das Ministerium als oberste Bundesbehörde steht hierarchisch über der Bundeswehr, ohne selbst Teil von ihr zu sein. Unter den Angehörigen der Bundeswehr sind Soldaten, aber auch Beamte, Arbeitnehmer (Tarifbeschäftigte) und Richter.
Eva Högl
Eva Alexandra Ingrid Irmgard Anna Högl, geb. Kampmeyer ist eine deutsche Politikerin (SPD). Sie ist seit 2020 Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages. Zuvor war sie von 2009 bis 2020 Mitglied des Deutschen Bundestages und dort ab 2013 eine der stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion.
Quelle: Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen