26.04.2024 | Deutscher Bundestag / 20. WP / Sitzung 167 / Tagesordnungspunkt 25

Andreas LenzCDU/CSU - Potenziale der Geothermie

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Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich will zunächst mal auf das Gesagte eingehen. Wenn ich mir das Heizungsgesetz und das damit entstandene Chaos im vergangenen Jahr vergegenwärtige, dann wage ich schon Zweifel daran, dass die Ampel den großen Plan bei der Energiepolitik hat. Und wenn Sie genau hinschauen, dann sehen Sie: Wir haben zu jedem Thema einen Gegenvorschlag, auch einen entsprechenden Antrag. Wir lassen Ihnen das gerne zukommen im gesammelten Kompendium. Das ist das eine. Unser Rezept für die Herausforderungen der Zukunft ist, Technologieoffenheit in jedem einzelnen Bereich walten zu lassen. Insofern sind wir hervorragend aufgestellt, wenn es um die Herausforderungen bei der Energiepolitik geht.

Jetzt ist es so, dass wir heute viel über Photovoltaik gesprochen haben, auch über andere Themen. Und es ist ganz wohltuend, dass wir mit der Geothermie ein Thema haben, bei dem die Gegensätze aus meiner Sicht eigentlich einigermaßen überschaubar sind. Insofern haben Sie jetzt noch drei Minuten Zeit, vielleicht noch über Ihren Schatten zu springen und dem Antrag zuzustimmen. Überlegen Sie es sich!

Der Antrag wurde schon hochgelobt und bringt die Impulse, die bei der Geothermie notwendig sind.

(Andreas Mehltretter [SPD]: In manchen Punkten wurde er gelobt!)

Warum sind Impulse notwendig? Wir haben großes Potenzial bei der Geothermie, und dieses Potenzial wird von Ihnen eben leider nicht genutzt. Und da möchte ich schon sagen: Die Intention, die Sie ja haben mögen, ersetzt leider nicht die Aktion. Wir brauchen aber entsprechend auch die Aktion, wie Herr Stockmeier von der FDP das auch aus unserer Sicht ganz zu Recht noch mal vergegenwärtigt hat.

(Beifall bei der CDU/CSU)

Wenn man das Potenzial sieht – Fraunhofer geht von 300 Terawattstunden jährlich aus –, dann ist das, was die Ampel angehen will – 10 Terawattstunden bis 2030 –, ja nur homöopathisch und nichts im Vergleich zu dem, was alles möglich wäre.

Die Frage ist: Was brauchen wir, um dieses Potenzial zu heben? Wir brauchen Verlässlichkeit.

(Patrick Schnieder [CDU/CSU]: Das Gegenteil von Ampel!)

Gerade die Verunsicherung, die die Kommunen im Hinblick auf die Förderung ihrer Wärmeplanung im letzten Halbjahr leider ertragen mussten, war nicht förderlich. Wir brauchen Verlässlichkeit, auch bei der Förderung für die Kommunen. Wir brauchen auch gesetzliche Änderungen; es geht nicht nur um die Intention. Setzen Sie also um, dass ins Gesetz aufgenommen wird, dass die Nutzung der Geothermie im überragenden öffentlichen Interesse liegt!

(Beifall des Abg. Patrick Schnieder [CDU/CSU])

Das ist ein wichtiger Punkt; das wäre nicht nur ein Signal, sondern eine Aktion.

Wir müssen auch das Fündigkeitsrisiko besser absichern. Dazu gibt es entsprechende Vorschläge, auch von uns; wir bitten, diese auch umzusetzen.

Am Schluss vielleicht noch ein Punkt. Bayern nutzt die Geothermie wie kein anderes Land. Wir wollen hier weiter vorangehen. Wir wollen, dass auch der Rest Deutschlands auf den Geschmack der Geothermie kommt und die Vorteile zu nutzen weiß. In meinem Wahlkreis gibt es einige Projekte der Geothermie, in Erding eines, das schon über 30 Jahre besteht.

Herr Kollege.

In Vaterstetten wird gerade ein Geothermie-Projekt umgesetzt. Ich lade Sie alle gerne ein, wenn es dann eröffnet ist.

Herzlichen Dank.

(Beifall bei der CDU/CSU)

Danke Ihnen. – Maja Wallstein hat das Wort für die SPD-Fraktion.

(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der FDP)


Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/7610841
Wahlperiode 20
Sitzung 167
Tagesordnungspunkt Potenziale der Geothermie
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