Robert Farlefraktionslos - Aktuelle Stunde: Kernkraft-Aus - Vorgänge um BM Habeck und BMn Lemke
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! 70 Prozent der Unternehmen sind laut einer Studie von Stromausfällen betroffen. 1 000 Unternehmen wurden befragt. 42 Prozent bestätigte Stromausfälle mit einer Dauer von unter drei Minuten – die werden überhaupt nicht erfasst in der offiziellen Statistik – und 28 Prozent Stromausfälle, die sogar länger als drei Minuten dauerten. Das sind Milliardenschäden, die unserer Wirtschaft jedes Jahr widerfahren und die viele Unternehmen veranlassen, dieses Land zu verlassen, weil Sie den Standort durch das Abklemmen der letzten drei AKWs wesentlich beeinträchtigt und verschlechtert haben.
(Beifall bei Abgeordneten der AfD)
Ich bitte alle, die letzte Ausgabe des „Cicero“, die Maiausgabe, mal gründlich zu lesen. Das ist aber keine Werbung. Macht, was ihr wollt. Aber da habt ihr die Fakten drin. Wir haben es heute super erlebt: Herr Habeck hatte gar nichts mit der Abschaltung zu tun, damit, dass wir kein Gas mehr hatten. Nein, er hat die Sache so gemanagt, wie ein guter Märchenbuchautor das macht, und so hat er heute hier im Parlament auch argumentiert. Er ist – und er wird dort auch als solcher bezeichnet – ein politischer Betrüger, ein Mensch, der dafür sorgt, dass falsche Geschichten in die Öffentlichkeit gebracht werden, um seine politischen Ziele zu erreichen, nämlich: Die Ideologie hat Vorrang, und die Grünen stehen für die Abschaffung der Kernkraft. Das hat er gemacht.
Und um das zu erreichen, hat er etwas getan, was er als Minister niemals machen darf, nämlich zu verschweigen, was ihm seine Beamten vorgelegt haben, und zu sagen, dass ihm das erst später bekannt gegeben worden sei: Der sichere Weiterbetrieb der Kernkraftwerke ist länger möglich und wirtschaftlich sogar sinnvoll, weil dann die Strompreise nicht so stark steigen würden.
Sie müssten langsam zum Schluss kommen.
Damit komme ich zu meiner Forderung: Hier muss sehr vieles, was stinkt, aufgeklärt werden.
(Beifall bei Abgeordneten der AfD)
Herr Farle, Ihre Redezeit ist vorüber.
Warum hat ein Minister Vermerke seines Ministeriums verfälschen lassen? Um das zu klären, brauchen wir einen Untersuchungsausschuss.
Herr Farle, Ihre Redezeit ist weit überschritten.
(Das Mikrofon wird abgeschaltet)
– Danke schön, Herr Abgeordneter.
(Abg. Robert Farle [fraktionslos] spricht weiter)
– Herr Abgeordneter!
Die nächste Rednerin ist Tina Rudolph für die SPD-Fraktion.
(Beifall bei der SPD)
Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7611017 |
Wahlperiode | 20 |
Sitzung | 168 |
Tagesordnungspunkt | Aktuelle Stunde: Kernkraft-Aus - Vorgänge um BM Habeck und BMn Lemke |