17.05.2024 | Deutscher Bundestag / 20. WP / Sitzung 170 / Tagesordnungspunkt 10

Robin MesaroschSPD - Aufschwung für Deutschland

Lade Interface ...
Anmelden oder Account anlegen






Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Als Kinder lernen wir: Es gibt keine dummen Fragen, es gibt nur dumme Antworten. Werden wir etwas älter, lernen wir hoffentlich, dass es doch dumme Fragen gibt: Das sind die, die nur dumme Antworten produzieren können. Reden wir über die Wirtschaft in Deutschland, wabert immer diese Frage im Raum: Geht es der deutschen Wirtschaft schlecht? Dann sind die Reflexe: „Ja, …“ oder „Nein, …“.

(Zuruf von der AfD: Die Wirtschaft ist gut, nur die Zahlen sind schlecht!)

Da liegt doch der Fehler. Beantworte ich die Frage mit: „Ja, ihr geht es schlecht“, dann lasse ich unter den Tisch fallen, dass letztes Jahr Investitionen aus dem Ausland in Höhe von 34,8 Milliarden Euro nach Deutschland gekommen sind,

(Beatrix von Storch [AfD]: Sagen Sie mal, spinnen Sie?)

dass große Unternehmen investiert haben und wir viele Unternehmen haben, die große Gewinne einfahren. Beantworte ich die Frage mit Nein und sage: „Der deutschen Wirtschaft geht es gut“, dann lasse ich unter den Tisch fallen, dass es Unternehmen gibt, die über Stellenabbau nachdenken oder schon Stellen abgebaut haben, und dass es Unternehmen gibt, die vor riesigen Herausforderungen stehen.

Das Ganze nennt sich Differenzierung. Man muss also genau hinschauen: Wo läuft es gut? Wo läuft es schlecht? Aber ich beobachte, dass immer weniger Menschen daran interessiert sind, und das betrifft leider nicht nur die AfD. Warum wollen uns manche die Antwort geben: „Der deutschen Wirtschaft geht es in Gänze schlecht“? Ich habe vorhin nur über große Konzerne gesprochen.

(Enrico Komning [AfD]: Haben Sie eigentlich einen Berufsabschluss?)

Die deutsche Wirtschaft, das sind aber auch Bäckereien, das sind Handwerksbetriebe, das sind Mittelständler, das sind nicht nur große Konzerne. Deshalb stellt sich schon die Frage: Was ist gemeint mit „Wirtschaft“?

(Enrico Komning [AfD]: Was sind Sie eigentlich von Beruf?)

Manche Fraktionen hier im Haus wollen uns aber in dieser Ungewissheit lassen und wollen uns nur weismachen: Alles geht den Bach runter. Warum? Weil sie neben den Maßnahmen für die Wirtschaft – und manchem unterstelle ich doch, dass er es ernst damit meint, der Wirtschaft zu helfen – auch noch andere Ideen im Gepäck haben, nämlich Sozialleistungen zu streichen, Steuern für Reiche zu senken oder – Sie von der AfD schreiben das ja selbst in Ihrem Antrag; ich denke mir das nicht aus – Migration zu stoppen.

Herr Kollege, Frau von Storch möchte Ihnen eine Frage stellen.

Das möchte ich nicht. Danke. – Sie schreiben Dinge in Ihren Antrag, mit denen Sie der Wirtschaft angeblich helfen wollen, die der Wirtschaft aber schaden. Der Wirtschaft fehlen Fachkräfte, und Sie wollen ihr noch mehr wegnehmen. Der Standort Deutschland lebt davon, dass er einer der sichersten und einer der stabilsten der Welt ist, und Sie reden davon, dass Sie den Menschen die soziale Sicherung in Deutschland komplett wegnehmen wollen.

(Zuruf von der AfD: Das stimmt doch gar nicht!)

Das ist das Gegenteil dessen, was uns hilft. Das schadet uns allen in Deutschland. Das ist eine dumme Antwort auf eine dumme Frage.

(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)

Wir sehen, wo es in Deutschland Herausforderungen gibt, aber Sie wollen uns einreden, dass es unwirksam ist, nur weil wir da sehr präzise sind. Aber nur, weil wir ins Detail gehen, heißt das nicht, dass wir verzagt sind. Wir wissen: Den Unternehmen fehlt Wasserstoff. Sie brauchen einen Energieträger, mit dem sie viel Energie produzieren können, mit dem sie viele Anlagen betreiben können.

(Enrico Komning [AfD]: Haben Sie eigentlich einen Berufsabschluss?)

Sie kommen bitte zum Ende, Herr Kollege.

Deswegen stecken wir Milliarden da rein, um präzise zu helfen.

Herr Kollege!

Wir geben kluge Antworten auf kluge Fragen.

Haben Sie vielen Dank.

(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN – Enrico Komning [AfD]: Auf die Schulbank, Herr Mesarosch!)


Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/7611454
Wahlperiode 20
Sitzung 170
Tagesordnungspunkt Aufschwung für Deutschland
00:00
00:00
00:00
00:00
Keine
Automatisch erkannte Entitäten beta