14.06.2024 | Deutscher Bundestag / 20. WP / Sitzung 176 / Zusatzpunkt 10

Aydan Özoğuz - Rüstungsexportpolitik

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Ich rufe auf den Zusatzpunkt 10 und die Tagesordnungspunkte 22 a und 22 b:

Wettbewerbsfähigkeit der wehrtechnischen Industrie stärken – Aufbau von Produktionskapazitäten ermöglichen

22a)Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Malte Kaufmann, Leif-Erik Holm, Enrico Komning, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD

Internationale Wettbewerbsfähigkeit deutscher Rüstungsgüter erhöhen – Für eine Politik berechenbarer Rüstungsexportkontrollen

b)Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Malte Kaufmann, Leif-Erik Holm, Enrico Komning, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD

Deutsche Rüstungsunternehmen am höheren Rüstungsetat beteiligen – Rüstungsindustrie wieder wettbewerbsfähig machen

Für die Aussprache ist eine Dauer von 39 Minuten vereinbart. – Sie sind alle so weit.

Dann eröffne ich die Aussprache. Das Wort hält Dr. Malte Kaufmann für die AfD-Fraktion.


Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/7612962
Wahlperiode 20
Sitzung 176
Tagesordnungspunkt Rüstungsexportpolitik
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