Nils GründerFDP - Bundeswehreinsatz in Kosovo (KFOR)
Herr Präsident! Frau Ministerin! Frau Wehrbeauftragte! Gerade eben fand ein Treffen mit Veteranen, die im Kosovo gedient haben, statt. Auch wenn die Gespräche nur kurz waren, waren die Eindrücke dafür umso tiefgehender; sie haben mich sehr bewegt. Die persönlichen Geschichten, die damit verknüpft waren, die Emotionen, die Gefühle, die Anstrengungen, die Sie in diesen Einsatz investiert haben, haben mich tief bewegt und jetzt gerade bei den Schritten hier ans Rednerpult begleitet.
Deswegen: Vielen Dank Ihnen noch mal, dass Sie heute hier sind, dass Sie sich die Zeit nehmen, an dieser Debatte teilzunehmen! Und ich denke, Sie haben an der Reaktion vorhin hier im Hohen Haus auch gesehen, als Sie mit Standing Ovations begrüßt wurden, welche Wertschätzung Ihnen im überwiegenden Teil hier im Haus zuteilwird. Vielen Dank noch mal für Ihren Einsatz!
(Beifall bei der FDP, der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU)
Was bedeutet Frieden? Für die Menschen im Kosovo, die vor 26 Jahren von Konflikten zerrissen wurden, bedeutete die KFOR-Mission der NATO Frieden, Hoffnung, Wiederaufbau und vor allem eine Zukunft ohne Angst. Vor einem Vierteljahrhundert hat die Bundeswehr genau diese Hoffnung und auch Sicherheit gebracht. Insgesamt haben im Kosovo 84 000 unserer Soldatinnen und Soldaten Dienst geleistet und vor allem die Freiheit aller im Kosovo lebenden Menschen verteidigt.
Mir ist es auch wichtig, zu Beginn der Rede einmal festzuhalten: Die Bundeswehr hat ihren militärischen Auftrag dort erfüllt. Es gab aber auch 29 deutsche Soldaten, die nicht mehr aus dem Kosovo nach Hause gekommen sind. Das sind 29 deutsche Familien, die den höchsten Preis für Freiheit bezahlt haben.
Es gab aber auch viele, für die das Leben nicht mehr das war wie zuvor, weil sie mit Spätfolgen wie zum Beispiel PTBS zu kämpfen haben. Daher ist es so wichtig, dass wir in Zukunft darauf achten, wie die Versorgung von denen, die an den Spätfolgen von solchen Einsätzen leiden, aussieht und wie wir sie verbessern können.
(Beifall bei der FDP sowie bei Abgeordneten der SPD, der CDU/CSU und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)
Und es ist wichtig, dass wir nicht nur die Soldatinnen und Soldaten, die dort ihren Dienst geleistet haben, sehen, sondern auch die Familien mitnehmen, weil die oft genauso von den Folgen betroffen sind.
(Beifall bei der FDP sowie bei Abgeordneten der SPD und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und des Abg. Florian Hahn [CDU/CSU])
Aber wie sieht denn jetzt eigentlich die Zukunft im Kosovo aus? Wie sieht die Zukunft der Bundeswehr im Kosovo aus? Wir haben ja schon von verschiedener Seite gehört, dass der Einsatz ein Erfolg war und ist. Und trotz des Erfolgs der Mission liegt in der Region bis heute ein enormes Konfliktpotenzial. Die Spannungen zwischen Kosovo und Serbien sind nach wie vor präsent. Und die Unruhen, die wir im letzten Jahr gesehen haben, und die anhaltende Unsicherheit im Nordkosovo haben die NATO zu Recht veranlasst, KFOR zu verstärken.
Für uns ist auch klar, dass die Sicherheit und die Stabilität auf dem Balkan entscheidend für die Stabilität in ganz Europa sind. Daher ist es richtig, die Präsenz dort auszubauen. Und daher ist es auch wichtig, dass eine neue Kompanie dorthin verlegt wurde. Das bedeutet ganz konkret 220 zusätzliche Soldatinnen und Soldaten, die in drei Infanteriezügen in diversen Unterstützungseinheiten wie Pionieren, Logistikern und Feldjägern verlegt wurden.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, unser Engagement im Kosovo ist nicht nur für das Land selbst, sondern auch für Deutschland und ganz Europa. Eine instabile Balkanregion schafft nämlich auch den Nährboden für Autokraten. Russland nutzt diese Unsicherheiten gezielt aus, um seine eigenen Großmachtfantasien zu verfolgen und uns als europäische Einheit zu schwächen. Die Bundeswehr vor Ort hilft, unsere Interessen zu wahren und die Region vor externen Einflüssen zu schützen. In einem sicheren Umfeld sind diplomatische Lösungen greifbarer. Unsere Soldaten schaffen genau dafür die Voraussetzungen.
Gerade an die jungen Menschen, die sich vielleicht zu Hause vor den Fernsehern fragen: „Warum machen wir denn bei Missionen wie KFOR mit, und was bringt das eigentlich? Das klingt irgendwie weit weg und ist ein sperriger Begriff“, möchte ich sagen: Frieden ist nicht selbstverständlich. Frieden muss verteidigt werden. Wir müssen die Bedeutung von Friedensmissionen wie KFOR erkennen und diese unterstützen.
Herr Kollege Gründer, kann ich Sie einen kleinen Augenblick unterbrechen? – Herr Kollege Hilse, ich erteile Ihnen einen Ordnungsruf, weil Sie im Plenarsaal telefoniert haben. Das ist nicht zulässig.
Sie können weiterreden, Herr Kollege Gründer.
Vielen Dank, Herr Präsident. – Wie gesagt, Frieden muss verteidigt werden. Wir müssen die Bedeutung von Friedensmissionen wie KFOR erkennen und unterstützen. Für einzelne Menschen macht es einen Unterschied. Konkret hat die Bundeswehr für Millionen von Menschen eine bessere Zukunft ermöglicht, gerade auch für die jungen Menschen. Dafür können wir an dieser Stelle nur Dank sagen und für eine Fortsetzung des KFOR-Mandats werben.
Vielen Dank.
(Beifall bei der FDP, der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Vielen Dank, Herr Kollege Gründer. – Als nächster Redner hat der Kollege Volker Mayer-Lay, CDU/CSU-Fraktion, das Wort.
(Beifall bei der CDU/CSU)
Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7613394 |
Wahlperiode | 20 |
Sitzung | 178 |
Tagesordnungspunkt | Bundeswehreinsatz in Kosovo (KFOR) |