Yvonne Magwas - Gesetz zum Schienenlärmschutz
Es geben für die SPD-Fraktion Anja Troff-Schaffarzyk, für Bündnis 90/Die Grünen Matthias Gastel, für die FDP Valentin Abel sowie für die Unionsfraktion Michael Donth und Dr. Jonas Geissler ihre Reden zu Protokoll.
Damit sind wir auch am Ende der Aussprache, die ich hiermit schließe.
Wir kommen zur Abstimmung über den von der Bundesregierung eingebrachten Gesetzentwurf zum Schienenlärmschutz. Der Verkehrsausschuss empfiehlt in seiner Beschlussempfehlung, den Gesetzentwurf anzunehmen. Ich bitte diejenigen, die dem Gesetzentwurf zustimmen wollen, um das Handzeichen. – Das sind die Koalitionsfraktionen. Wer stimmt dagegen? – CDU/CSU. Wer enthält sich? – AfD-Fraktion. Der Gesetzentwurf ist damit in zweiter Beratung angenommen.
Wir kommen zur
und Schlussabstimmung. Ich bitte diejenigen, die dem Gesetzentwurf zustimmen wollen, sich von ihren Plätzen zu erheben. – Das sind die regierungstragenden Fraktionen. Wer stimmt dagegen? – Das ist die Unionsfraktion. Wer enthält sich? – Das ist die AfD-Fraktion. Der Gesetzentwurf ist damit angenommen.
Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7613495 |
Wahlperiode | 20 |
Sitzung | 178 |
Tagesordnungspunkt | Gesetz zum Schienenlärmschutz |