Stefan Seidlerfraktionslos - Ernährung und Landwirtschaft
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Moin! Als Politiker von der Küste möchte ich mich zunächst bei Ihnen, Herr Minister, für Ihren Einsatz für den Schutz unserer Küsten bedanken. Bei unserem gemeinsamen Besuch vor Kurzem am Eidersperrwerk in Nordfriesland konnten wir uns einen Eindruck davon machen, welcher enormen Anstrengungen es bedarf, um unser Land und unsere Leute zu schützen.
(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD und des Abg. Knut Gerschau [FDP])
Und da ich nicht müde werde, hier den Unterschied zwischen Nord- und Ostseeküste zu betonen, würde ich mich freuen, Sie auch bald bei uns an der Ostseeküste zu begrüßen. Hier gibt es viel zu tun.
(Renate Künast [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Da gibt es auch gute Fischbrötchen!)
– Ja, die sind sehr lecker, insbesondere in Flensburg.
Mit Blick auf den Küstenschutz im Haushaltsentwurf 2025 sind aus meiner Sicht die entscheidenden Fragen: Was müssen wir für einen angemessenen Schutz unserer Küsten in den kommenden Jahren und Jahrzehnten unternehmen? Und: Sind die Mittel, die der Bund dafür bisher plant bereitzustellen, ausreichend? Es ist zwar ein gutes Zeichen, dass die Mittel im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“ in diesem Haushaltsentwurf nicht gekürzt werden. Aber wenn ich auf meinen Touren durch die Küstenorte meiner Heimat wie Arnis, Holnis, Kappeln und Dagebüll sehe, was gebraucht wird,
(Renate Künast [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Dagebüll ist aber im Westen!)
dann stelle ich fest: Es ist ein verlässlicher Mittelaufwuchs nötig.
Was mich da ein bisschen unruhig macht, ist, dass wir nur wenig fachliche Grundlagen für unsere Entscheidungen zur Finanzierung von Neubauten vorliegen haben. Auf Nachfrage teilte mir das BMEL mit, dass allein die Länder für die Durchführung der Projekte zuständig sind und der Bundesregierung deshalb keine Einzelprojektdaten vorliegen. Dabei entscheiden wir in diesem Haus immerhin über 70 Prozent der Finanzierung von Neubauten. Küstenschutz ist eine Gemeinschaftsaufgabe von Bund und Ländern. Aber wie sollen wir hier im Bundestag eine angemessene Finanzierung sicherstellen, wenn wir nicht wissen, was an unseren Küsten passiert?
(Beifall bei Abgeordneten der Linken)
Liebe Kolleginnen und Kollegen, mit dem Herbst steht auch die Sturmflutsaison an unseren Küsten vor der Tür. Behalten wir das bei unseren Beratungen im Blick!
Vielen Dank.
(Beifall bei Abgeordneten der SPD, des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der Linken und des Abg. Knut Gerschau [FDP])
Für die SPD-Fraktion ist jetzt die letzte Rednerin in dieser Debatte Anke Hennig.
(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der FDP)
Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7614836 |
Wahlperiode | 20 |
Sitzung | 183 |
Tagesordnungspunkt | Ernährung und Landwirtschaft |