11.09.2024 | Deutscher Bundestag / 20. WP / Sitzung 184 / Einzelplan 14

Robert Farlefraktionslos - Verteidigung

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Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Im Sommerinterview sprach sich Olaf Scholz sage und schreibe für Friedensverhandlungen mit Russland aus; das wurde schon gesagt. Er sagte:

„Ich glaube, das ist jetzt der Moment, in dem man auch darüber diskutieren muss, wie wir aus dieser Kriegssituation doch zügiger zu einem Frieden kommen, als das gegenwärtig den Eindruck macht.“

Da kann ich nur ergänzen: In dem Punkt hat er recht.

Ich frage mich aber: Was hat sich innerhalb des letzten Jahres geändert, als Olaf Scholz noch Menschen, die exakt dies gefordert haben, nämlich Waffenstillstand und Friedensverhandlungen, als gefallene Engel bezeichnet hat, die aus der Hölle kommen?

(Wolfgang Hellmich [SPD]: Mein Güte!)

Ich bin sicher kein gefallener Engel gewesen, aber ich habe das immer gefordert.

(Lachen bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der FDP)

Was ist geschehen? 1 Million junge Menschen sind zwischenzeitlich gestorben in einem völlig sinnlosen Krieg, der schon hätte beendet werden können –

Die Zeit ist um, Herr Farle.

– in den Friedensverhandlungen von Istanbul, die verhindert wurden.

Herr Farle, die Zeit ist um.

Meine Damen und Herren, das geht so nicht.

(Sara Nanni [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Das geht so nicht, Herr Farle! – Markus Grübel [CDU/CSU]: Das ist eine Falschnachricht!)

– Das ist eine völlig richtige und von zahlreichen Leuten bestätigte Nachricht. Nur, Sie haben überhaupt keine Ahnung und reden hier über Verteidigungspolitik.

Vielen Dank.

(Nina Warken [CDU/CSU]: Halten Sie sich hier mal an die Regeln! – Markus Grübel [CDU/CSU]: Da gibt es ja einen guten Artikel in der „Neuen Zürcher Zeitung“, die ja unverdächtig ist, die genau das klarstellt, dass das nicht stimmt! – Gegenruf des Abg. Robert Farle [fraktionslos])

Jetzt hat der Kollege Christoph Schmid das Wort für die SPD-Fraktion, und zwar für drei Minuten.

(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der FDP)


Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/7614941
Wahlperiode 20
Sitzung 184
Tagesordnungspunkt Verteidigung
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