12.09.2024 | Deutscher Bundestag / 20. WP / Sitzung 185 / Einzelplan 17

Gyde JensenFDP - Familie, Senioren, Frauen und Jugend

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Herzlichen Dank, Frau Präsidentin! – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Anders als Frau Bär, die sechs Minuten in freier Rede schlechte Laune verbreitet hat, versuche ich, in knapp zwei Minuten ein bisschen ausformulierter und mit inhaltlichen Punkten zum Einzelplan 17

(Alexander Hoffmann [CDU/CSU]: … von einer Scheinwelt zu sprechen!)

in der Debatte zu sprechen.

(Beifall bei der FDP sowie bei Abgeordneten der SPD und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN – Dorothee Bär [CDU/CSU]: Wahrheit tut halt weh!)

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, natürlich kennen wir und viele Eltern in diesem Land den Alltag in den Kindertagesstätten; denn wir bringen auch unsere Kinder dorthin oder haben Freunde oder Familie, die uns darüber berichten. Wir kennen die verkürzten Öffnungszeiten, den eingeschränkten Betrieb, wechselnde Unterstützung durch Leiharbeitskräfte,

(Dorothee Bär [CDU/CSU]: Wo ist denn die gute Laune?)

gestresste Eltern, unausgeglichene Kinder, am Rande der Erschöpfung alles gebende Erzieherinnen und Erzieher.

(Martin Reichardt [AfD]: Das ist jetzt Ihre gute Laune? – Gegenruf des Abg. Matthias Seestern-Pauly [FDP])

Diese Situationen sind leider keine Seltenheit mehr, sondern sie sind zur Regel geworden.

In einem offenen Brief – Sie haben ihn wahrscheinlich gelesen – warnen 300 Wissenschaftler und Fachleute eindringlich vor den Folgen der katastrophalen Lage in der frühkindlichen Bildung – diesmal jedoch nicht aus der Perspektive der Erziehenden, sondern aus der Sicht der Kinder.

(Beatrix von Storch [AfD]: Das ist die Folge Ihrer Politik!)

Ich möchte gern einen Satz daraus hier zitieren:

„Die aktuelle Situation widerspricht grundlegend den Grundbedürfnissen und Rechten von Kindern.“

Es steht dramatisch um diesem Bildungsstandort Deutschland, und zwar nicht nur, weil Probleme zugelassen wurden, sondern auch, weil wir uns verweigern, tatsächlich neue Wege zu gehen.

(Zuruf von der SPD: Genau! – Zuruf der Abg. Dorothee Bär [CDU/CSU])

Man kann dieser Koalition viel vorwerfen – ganz bestimmt. Was man ihr nicht vorwerfen kann, ist, dass sie in Bereiche, für die sie eigentlich gar nicht zuständig ist – wie Bereiche in den Einzelplänen 17, 30 und 60, über die wir nachher noch sprechen –, in Kinder, Jugendliche und Familien, nicht investiert. Dabei liegen diese Aufgaben bei den Bundesländern.

(Beifall bei der FDP sowie bei Abgeordneten der SPD und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)

In der Zwischenzeit – auch das wurde schon angesprochen –, nimmt der Bund in den nächsten zwei Jahren 4 Milliarden Euro insgesamt in die Hand, um die Qualität der Kitas zu verbessern, weil die Länder ihren Aufgaben nicht nachkommen und weil wir viel zu tun haben. Wir sprechen über das Startchancen-Programm, das in diesen Tagen angelaufen ist. Wir sollten auch darüber sprechen, ein Kita-Startchancen-Programm auf den Weg zu bringen, um eine Bildung aus einem Guss zu ermöglichen.

(Beifall bei der FDP sowie bei Abgeordneten der SPD und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)

Und die Probe aufs Exempel, Herr Dr. Tebroke, wird sein, ob die Union in den Fachausschüssen, aber auch im Haushaltsausschuss entsprechende Anträge, die gegenfinanziert sind, auf den Weg bringt, um tatsächlich an einer Debatte mitzuwirken, die dieses ganze Land betrifft, und zwar sowohl im Länderbereich als auch im Bundesbereich. Lassen Sie uns das gerne zusammen machen, aber hören Sie auf, hier am Pult einfach nur schlechte Laune zu verbreiten, Frau Bär.

(Beifall bei der FDP, der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Dorothee Bär [CDU/CSU]: Das haben Sie doch gerade gemacht!)

Für die Unionsfraktion ist die nächste Rednerin Bettina Margarethe Wiesmann.

(Beifall bei der CDU/CSU)


Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/7615015
Wahlperiode 20
Sitzung 185
Tagesordnungspunkt Familie, Senioren, Frauen und Jugend
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