Stephan SeiterFDP - Bildung und Forschung
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Jetzt war ich fast geneigt, noch rüberzugehen und die Tanzschuhe zu holen, lieber Stephan, damit wir hier zusammen übers Parkett schweben können.
(Stephan Albani [CDU/CSU]: So, jetzt habe ich Bilder im Kopf!)
– Das war nicht meine Absicht. Um Gottes willen!
Tango ist vor allen Dingen mit Promenade. Nicht, dass das schiefgeht mit den Schritten und der Taktfolge!
Ja, das könnte schiefgehen; das ist schwer zu beherrschen.
Da wir bei „schwer beherrschen“ sind: Wir haben jetzt einiges zum Thema Haushalt gehört; die verschiedenen Kolleginnen und Kollegen haben Zahlen genannt. Vielleicht noch mal zur Erinnerung: Aufwuchs um 883 Millionen Euro im Vergleich zum Vorjahr, 4,8 Milliarden Euro mehr als im Jahr 2019. Der Anteil des EPl 30, also des Haushalts für Bildung und Forschung, am Bundeshaushalt ist von 3,64 Prozent auf knapp 4,6 Prozent gestiegen. Was sagt uns das? Das sagt uns, dass diese Koalition eine klare Fokussierung auf das Thema „Bildung und Forschung“ hat.
Es wurde jetzt mehrmals an dieser Stelle das Startchancen-Programm genannt. Es ist das größte Programm, das wir in der Bundesrepublik Deutschland jemals hatten, um Bildung voranzubringen, und zwar dort, wo es besonders notwendig ist. Dieses Programm – das haben die Kolleginnen und Kollegen vom Institut der deutschen Wirtschaft berechnet – hat eine Wirkung von 100 Milliarden Euro. Wer sich ein bisschen mit VWL beschäftigt hat, weiß: Der Staatsausgabenmultiplikator hier beträgt fünf. Man möge mir andere Programme zeigen, die solche Multiplikatoren erzeugen, plus die Effekte, die schon angesprochen wurden, nämlich dass wir jungen Menschen eine Chance geben, dass wir unser Fachkräfteproblem angehen und dass wir letztendlich zusätzlich auch nichtmonetär messbare positive Effekte erzielen können.
(Beifall bei der FDP sowie bei Abgeordneten der SPD)
Warum die Zahl im Vergleich mit 2019? Es ist einfach so, dass man Jahre miteinander vergleichen sollte, die vergleichbar sind. Wer meint, die Phase der Coronazeit als Vergleich nehmen zu müssen, der kann das gern tun, sollte aber immer schauen: Wie wäre eigentlich der Aufwuchs gewesen, wenn wir Normalzeiten gehabt hätten?
(Thomas Jarzombek [CDU/CSU]: Haben wir denn jetzt Normalzeiten?)
Wenn Sie mir an dieser Stelle eine Anmerkung als Volkswirt erlauben: Wir haben auch schon 2019 Zeichen einer strukturellen Krise in Deutschland gesehen. Diese wurden aber durch die hohen Coronaausgaben – das wollen wir gar nicht kritisieren – letztendlich überdeckt.
Jetzt gilt es, durch mehr Forschung und Innovation sowie durch entsprechende Programme im Hinblick auf die Wirtschaftswende die Rahmenbedingungen zu schaffen, dass wir sowohl die strukturellen Bedingungen verbessern als auch die konjunkturelle Situation. Lassen Sie mich noch den Gedanken zu Ende bringen: Es ist auch eine Frage, wie wir in Zukunft mit unseren Staatsausgaben umgehen. Konsumtive Ausgaben schaffen keine Wettbewerbsfähigkeit, keine Arbeitsplätze.
Herr Kollege.
Forschung und Entwicklung schaffen Innovationen, neue Geschäftsmodelle und zukünftige Beschäftigung.
Danke.
(Beifall bei der FDP sowie bei Abgeordneten der SPD und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)
Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7615071 |
Wahlperiode | 20 |
Sitzung | 185 |
Tagesordnungspunkt | Bildung und Forschung |