12.09.2024 | Deutscher Bundestag / 20. WP / Sitzung 185 / Einzelplan 06

Bettina LugkSPD - Inneres und Heimat, Datenschutzbeauftragte

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Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Ministerin Nancy Faeser! Der Sport war in den vergangenen Wochen so präsent wie selten zuvor. Die EM im eigenen Land, die Olympischen Spiele in Paris und die Paralympischen Spiele in Paris haben, glaube ich, uns alle beeindruckt, haben Millionen begeistert und dazu beigetragen, dass Menschen näher zusammengerückt sind. Das ist gerade das Paradebeispiel dafür, was Sportpolitikerinnen und Sportpolitiker meinen, wenn sie von der besonderen Kraft des Sportes reden.

(Beifall bei Abgeordneten der SPD, des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der FDP)

Aber das alles ist kein Selbstläufer. Damit der Sport sein Potenzial entfalten kann, bedarf es finanzieller und auch politischer Unterstützung. Genau diesen Weg gehen wir mit dem Bundeshaushalt 2025.

In einer nach wie vor schwierigen Lage, was die Finanzen angeht, darf ich der Ministerin für den Aufwuchs, der im Sporthaushalt enthalten ist, herzlich danken. Wir haben einen Aufwuchs von 50 Millionen Euro für unseren Spitzensport. Das ist ein deutliches Zeichen, ein klares Bekenntnis und eine gute Basis für die weiteren parlamentarischen Beratungen, die jetzt anstehen.

Vorab, weil es mir besonders wichtig ist: Entgegen den anderslautenden Mitteilungen in den Medien wird im Behindertensport nicht gekürzt. Dass es eine Differenz zwischen den Haushaltsplänen für 2024 und 2025 gibt, ist dem Umstand geschuldet, dass wir im nächsten Jahr keine Paralympischen Spiele haben und damit auch keine Medaillenprämien eingestellt werden.

Was verbirgt sich nun konkret hinter dem Aufwuchs von knapp 50 Millionen Euro? Das betrifft insbesondere die Kernaufgabe der Sportpolitik des Bundes: Der Spitzensport liegt im Mittelpunkt der Betrachtungen. Die Mittel für die Verbände, für die Sportstützpunkte und für die Athletenförderung steigen insgesamt um fast 30 Millionen Euro. Als Sozialdemokratin freut es mich besonders, dass die Mittel für das Leistungssportpersonal steigen, was sich positiv auf die Gehälter von Trainerinnen und Trainern auswirken wird.

Mit der Universiade werden wir im kommenden Jahr ein weiteres Sportgroßereignis in Deutschland haben. Es wird in NRW stattfinden, und wir erwarten 8 500 Athletinnen und Athleten aus der ganzen Welt. Der Bund unterstützt dieses Sportgroßereignis mit 36 Millionen Euro und positioniert sich damit eindeutig und klar – anders als die CDU-Regierung in NRW, die lange Zweifel an der Finanzierung hat aufkommen lassen.

Auch sollte nicht unerwähnt bleiben, dass die wichtigen Erhöhungen der Mittel für FES und IAT, die wir bereits für 2024 durchsetzen konnten, im nächsten Jahr fortgeschrieben werden. Wir wissen, was wir an diesen beiden Institutionen haben.

(Beifall bei Abgeordneten der SPD, des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der FDP)

Aber darauf ruhen wir uns nicht aus. Wir arbeiten in den nächsten Wochen und Monaten weiter zum Wohle des Sports, zum Wohle unserer Athletinnen und Athleten.

Geplant ist 1 Million Euro für die Sportagentur, die wir im Zuge des Sportfördergesetzes schaffen werden. Ziel ist es, eine effizientere Verteilung der Sportfördermittel auf die einzelnen Verbände sicherzustellen, und davon profitieren natürlich unsere Athletinnen und Athleten.

Auf die Unterstützung der Olympiabewerbung wurde bereits eingegangen. Hier stehen 2 Millionen Euro zur Verfügung. Der Sport wird unterstützt, und wir haben vom DOSB ein konkretes Konzept zu erwarten, das auch die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger beinhalten wird.

Ein dritter Punkt ist die Bereitstellung von 1 Million Euro für das Zentrum für Safe Sport. Sport ist Freizeit, und jeder Sportler, egal ob im Breiten- oder im Spitzensport, hat den Anspruch darauf, vor Gewalt geschützt zu werden.

(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der FDP)

Die Anlaufstelle, die bereits installiert ist, wird zum Zentrum ausgebaut, damit wir die drei Punkte Prävention, Intervention und Aufarbeitung für alle Sportlerinnen und Sportler anbieten können. Ende des Jahres werden wir hier einen entscheidenden Schritt weiter sein.

Der vierte wichtige Punkt im Haushaltsentwurf ist die Bereitstellung von 1 Million Euro für den Entwicklungsplan Sport. Diese ist eingestellt und befindet sich im Titel „Zentrale Maßnahmen auf dem Gebiet des Sports“.

(Zuruf des Abg. Jörn König [AfD])

Geplant sind also die Installation der Sportagentur, die Bewerbung für die Olympischen Spiele und das Zentrum für Safe Sport als Projekte aus dem Koalitionsvertrag. Damit halten wir für das, was wir mit dem Koalitionsvertrag angedeutet haben, im nächsten Haushaltsjahr Mittel bereit, und ich freue mich auf die anstehenden Haushaltsberatungen.

Vielen Dank.

(Beifall bei der SPD und der FDP sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)

Vielen Dank, Frau Kollegin Lugk. – Nächster Redner ist der Kollege Dr. André Hahn für die Gruppe Die Linke.

(Beifall bei der Linken)


Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/7615100
Wahlperiode 20
Sitzung 185
Tagesordnungspunkt Inneres und Heimat, Datenschutzbeauftragte
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