13.09.2024 | Deutscher Bundestag / 20. WP / Sitzung 186 / Einzelplan 09

Marc BernhardAfD - Wirtschaft und Klimaschutz

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Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Deutschland ist das einzige Land auf der Welt, das sich in der Rezession befindet.

(Reinhard Houben [FDP]: Das einzige Land?)

Arbeitsplätze werden massenhaft vernichtet: Bei thyssenkrupp und VW bangen Zehntausende Beschäftigte um ihre Zukunft, Ford streicht 4 600 Stellen, der Automobilzulieferer ZF 14 000, Bosch 3 800, SAP 2 600, Bayer 3 200, BASF 3 300, die Deutsche Bahn 30 000 Stellen. Das sind nur wenige Beispiele für die Hunderttausende Arbeitsplätzen, Herr Habeck, die Sie in Ihrer Regierungszeit vernichtet haben,

(Beifall bei der AfD)

indem Sie nämlich dafür gesorgt haben, dass wir in Deutschland die höchsten Steuern, Abgaben und Energiepreise auf der ganzen Welt zahlen müssen.

Analysten haben ganz klar gezeigt, dass allein der Ausstieg aus der Kernenergie Deutschland 600 Milliarden Euro gekostet hat. McKinsey hat berechnet, dass Ihre asoziale Energiewende mit Heizungshammer, Dämmwahn, Windradirrsinn und Verbrennerverbot die Menschen in Deutschland bis 2045 6 000 Milliarden Euro kosten wird.

(Dr. Götz Frömming [AfD]: Wahnsinn!)

Das sind unvorstellbare 75 000 Euro pro Kopf der Bevölkerung.

(Jörn König [AfD]: Da könnten wir ja die Rentenlücke mit schließen!)

Die höchsten Energiepreise der Welt sind also nicht gottgegeben, sondern das direkte Ergebnis Ihrer weltdümmsten Energiepolitik.

(Beifall bei der AfD)

Das alles kann kein Mensch mehr bezahlen. Sie pressen die Menschen aus bis auf den letzten Cent. Vom Gehalt bleibt netto nur die Hälfte übrig. Darauf zahlen wir dann noch 19 Prozent Mehrwertsteuer. Dazu kommen Energiesteuer, Mineralölsteuer, CO2-Steuer, Stromsteuer, Kaffeesteuer, Versicherungsteuer, Kfz-Steuer, Grundsteuer usw., usw. – also eine Steuerlast von rund 75 Prozent. Das heißt, wir arbeiten jedes Jahr bis zum Oktober einzig und allein für diese unfähige Ampelregierung.

(Beifall bei der AfD)

Sie treiben die Steuern auch noch immer weiter in die Höhe. Die nächste Erhöhung steht mit der CO2-Steuer direkt schon vor der Tür. Noch nie hat die Regierung den Menschen so viel Steuern abgenommen wie heute: 1 000 Milliarden Euro. Und Ihnen reicht es immer noch nicht; denn Sie verschenken unser Geld in alle Welt: Fahrradwege in Peru, E-Rikscha-Führerscheine in Indien und Hunderte Millionen Euro an das Terrorregime der Taliban.

Ihre Regierungspolitik ist es, so viel Geld wie nur irgend möglich aus Deutschland rauszuschaffen. Dabei ist Ihnen auch völlig egal, ob es verschwendet wird – Hauptsache, es steht den Deutschen nicht mehr zur Verfügung. Wir werden diesen Irrsinn beenden!

(Beifall bei der AfD – Gabriele Katzmarek [SPD]: Das ist wirklich Irrsinn!)

Für die SPD-Fraktion hat das Wort Verena Hubertz.

(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der FDP)


Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/7615198
Wahlperiode 20
Sitzung 186
Tagesordnungspunkt Wirtschaft und Klimaschutz
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