Petra Pau - Jahressteuergesetz 2024, Wohngemeinnützigkeit
Ich rufe auf die Tagesordnungspunkte 5 a und 5 b:
a) Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Jahressteuergesetzes 2024 (Jahressteuergesetz 2024 – JStG 2024)
b) Beratung des Antrags der Abgeordneten Caren Lay, Dr. Gesine Lötzsch, Christian Görke, weiterer Abgeordneter und der Gruppe Die Linke
Eine starke neue Wohngemeinnützigkeit als nicht-profitorientierten Sektor auf dem Wohnungsmarkt einführen
Für die Aussprache ist eine Dauer von 39 Minuten vereinbart. – Ich bitte, zügig Platz zu nehmen.
Ich eröffne die Aussprache. Das Wort hat die Parlamentarische Staatssekretärin Katja Hessel für die Bundesregierung.
Alle Daten auf Open Parliament TV können über unsere Open Data API abgefragt werden: https://de.openparliament.tv/api
API URL
Daten
| Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
| Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
| Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7615447 |
| Wahlperiode | 20 |
| Sitzung | 187 |
| Tagesordnungspunkt | Jahressteuergesetz 2024, Wohngemeinnützigkeit |
00:00
00:00
00:00
00:00
Keine
Automatisch erkannte Entitäten beta
Caren Lay
Caren LayDIE LINKE
Caren Nicole Lay ist eine deutsche Politikerin. Sie ist seit 2009 Mitglied des Bundestags und war von 2013 bis 2021 stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag. Sie ist Sprecherin ihrer Fraktion für Mieten-, Bau- und Wohnungspolitik sowie für Clubpolitik. Von 2012 bis 2018 war sie eine der stellvertretenden Vorsitzenden ihrer Partei.
Christian Görke
Christian GörkeDIE LINKE
Christian Görke ist ein deutscher Politiker. Seit 2021 ist er Mitglied des Deutschen Bundestags. Zuvor war er ab 2003 wiederholt Abgeordneter im Landtag von Brandenburg und dort von 2012 bis 2014 Fraktionsvorsitzender. Von Januar 2014 bis November 2019 war er Finanzminister sowie ab November 2014 zugleich auch stellvertretender Ministerpräsident des Landes Brandenburg.
Gesine Lötzsch
Gesine LötzschDIE LINKE
Gesine Lötzsch, geborene Gorisch ist eine deutsche Politikerin und Philologin. Sie war bis zu deren Auflösung im Dezember 2023 stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion im Deutschen Bundestag und haushaltspolitische Sprecherin ihrer Fraktion. Von 2010 bis 2012 war sie eine der beiden Parteivorsitzenden und von 2014 bis 2017 Vorsitzende des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages.
Katja Hessel
Caren LayDIE LINKE
Caren Nicole Lay ist eine deutsche Politikerin. Sie ist seit 2009 Mitglied des Bundestags und war von 2013 bis 2021 stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag. Sie ist Sprecherin ihrer Fraktion für Mieten-, Bau- und Wohnungspolitik sowie für Clubpolitik. Von 2012 bis 2018 war sie eine der stellvertretenden Vorsitzenden ihrer Partei.
Christian GörkeDIE LINKE
Christian Görke ist ein deutscher Politiker. Seit 2021 ist er Mitglied des Deutschen Bundestags. Zuvor war er ab 2003 wiederholt Abgeordneter im Landtag von Brandenburg und dort von 2012 bis 2014 Fraktionsvorsitzender. Von Januar 2014 bis November 2019 war er Finanzminister sowie ab November 2014 zugleich auch stellvertretender Ministerpräsident des Landes Brandenburg.
Gesine LötzschDIE LINKE
Gesine Lötzsch, geborene Gorisch ist eine deutsche Politikerin und Philologin. Sie war bis zu deren Auflösung im Dezember 2023 stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion im Deutschen Bundestag und haushaltspolitische Sprecherin ihrer Fraktion. Von 2010 bis 2012 war sie eine der beiden Parteivorsitzenden und von 2014 bis 2017 Vorsitzende des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages.
