26.09.2024 | Deutscher Bundestag / 20. WP / Sitzung 188 / Tagesordnungspunkt 18

Stefan GelbhaarDIE GRÜNEN - Zukunft der deutschen Automobilindustrie

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Sehr geehrte Frau Präsidentin! Herr Hirte, ich kann Sie beruhigen: Auch Bündnis 90/Die Grünen steht zu Molekülen. Sie werden sogar in Batterien gebraucht. Moleküle – wer mal Physik oder Chemie hatte, weiß das – sind etwas Grundsätzliches, was nicht nur in fossilen Brennstoffen zu finden ist. Aber damit lasse ich es mal bewenden; wir haben schon sehr viel Lustiges gehört.

Im Antrag fordert das BSW ganz klar Subventionen für Diesel- und Benzinmotoren. Damit wird auch klar: Auch das BSW ist eine fossile Partei; das löst keine krasse Verwunderung aus. Aber das schon an Stalking erinnernde Verhalten Richtung Union finde ich bemerkenswert. Eine Unvereinbarkeit ist dort anscheinend nicht mehr gegeben. Vielleicht setzen Sie sich irgendwann hinter die Union oder noch ein bisschen weiter nach rechts; dann passt das vielleicht.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD)

Klaus Ernst hat hier ein paar Zahlen genannt. Deswegen habe ich mir gedacht: Ich bringe auch ein paar Zahlen mit. Wenn wir uns die Subventionen für fossile Brennstoffe wie Öl und Gas insgesamt anschauen, stellen wir fest: Im Jahr 2022 wurden fossile Brennstoffe weltweit mit 7 000 Milliarden Euro subventioniert – 7 000 Milliarden Euro! Das sind 19 Milliarden Euro pro Tag. Herr Ernst, meinen Sie wirklich, dass da Subventionen fehlen? Ist es wirklich Ihr Ansinnen, dass man da noch was draufpacken muss? Die fossile Industrie macht pro Tag 3 Milliarden Euro Gewinn. Noch mal die Frage: Die brauchen Geld, wirklich, Herr Ernst? Ich weiß nicht, wie man auf diese Idee kommen kann.

Was wir wirklich brauchen, das ist doch ein Gegenmittel gegen Dürre, gegen Brände, gegen Ernteausfälle, gegen Fluten. Dagegen müssen wir tätig werden. Und da brauchen wir nicht das Gerede von der Union über Technologieoffenheit, sondern klare Maßnahmen zum Klimaschutz, die ökonomisch sinnvoll sind. Wir brauchen Technologieführerschaft bei einer Technik, die hilfreich für Klimaschutz ist. Das sichert übrigens auch Arbeitsplätze. Wir brauchen günstige E-Autos statt – so will ich es einmal formulieren – fossiler Alt-Porsche-Fahrer. Herr Ernst, kaufen Sie sich doch endlich einen Taycan! Dann haben Sie das Problem hinter sich.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD)

Einen Satz noch zu Ihnen, Herr Hirte. Sie wiederholen sich immer wieder. Das Zertifizierungssystem UER datiert aus Ihrer Regierungszeit. Gucken Sie es sich gerne mal an. Dieses Betrugssystem haben Sie entworfen. Wir haben es aufgedeckt, und wir haben es abgestellt.

(Dr. Anja Weisgerber [CDU/CSU]: Das ist ein Kontrollversagen! – Christian Hirte [CDU/CSU]: Jetzt versuchen Sie doch nicht, das auf die Frau Schulze abzuwälzen!)

Wir wickeln gerade den Mist zurück, den Sie verbockt haben.

(Dr. Anja Weisgerber [CDU/CSU]: Wir haben überhaupt nichts verbockt! Die Frau Schulze hat es beschlossen! Und die Grünen haben es mitbeschlossen!)

Deswegen finde ich es schon relativ irre, dass Sie sich hier vorne hinstellen und das Thema immer wieder aufbringen.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD)

Da zeigt ein Finger in eine Richtung, und vier Finger zeigen originär zu Ihnen.

Vielen Dank.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD – Christian Hirte [CDU/CSU]: Hören Sie auf, das Frau Schulze in die Schuhe zu schieben! – Dr. Anja Weisgerber [CDU/CSU]: Sie wissen ja nicht mal, dass die Grünen das mitbeschlossen haben!)

Ich will noch mal für alle auf die Verabredung am heutigen Tag hinweisen, dass Zwischenfragen leider nicht zugelassen werden wegen der Länge der Nachtsitzung, die wir immer noch vor uns haben. Wenn jemand persönlich angesprochen wird, kann man überlegen, ob es eine Kurzintervention gibt.

Jetzt hat Thomas Ehrhorn das Wort für die AfD. Bitte.

(Beifall bei der AfD)


Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/7615766
Wahlperiode 20
Sitzung 188
Tagesordnungspunkt Zukunft der deutschen Automobilindustrie
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