27.09.2024 | Deutscher Bundestag / 20. WP / Sitzung 189 / Tagesordnungspunkt 34

Canan BayramDIE GRÜNEN - 3. Jahrestag der Evakuierungsmission in Afghanistan

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Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Gestern saßen wir wieder bis kurz vor Mitternacht im Untersuchungsausschuss zur Aufarbeitung insbesondere der Evakuierungsmaßnahmen in Afghanistan. Und wieder saßen Menschen vor uns, die in Afghanistan Verantwortung übernommen haben – nicht nur in dieser Zeit, sondern häufig über einen längeren Zeitraum. Was mich beeindruckt hat – ich glaube, dafür braucht man diesen Einsatz gar nicht befürwortet zu haben –, ist, wie diesem Land zugewandt, wie empathisch, wie gewissenhaft die Menschen aus Deutschland waren, die sich in Afghanistan vor Ort eingesetzt haben. Ihnen allen gebührt unser Dank, liebe Kolleginnen und Kollegen.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD und der FDP)

Was wir uns vorgenommen haben – ich will einen Aspekt besonders herausstellen –, ist, das Ansehen Deutschlands auch im Umgang mit den Ortskräften in Afghanistan zu wahren. Ich war selbst vor Ort: in Masar, in Kabul, in Kunduz. Da waren in allen Bereichen Menschen, die Deutschen geholfen haben, den Auftrag, den der Deutsche Bundestag hier beschlossen hat, dort umzusetzen. Sie haben teilweise sehr nah miteinander arbeiten müssen. Deswegen ist es doch unsere Pflicht, verantwortungsvoll mit diesen Menschen, die wir bürokratisch „Kräfte“, nämlich Ortskräfte, nennen, umzugehen.

Da – meine Damen und Herren, das muss ich sagen – haben sich in den Unterlagen Dinge aufgetan, die wir hinterfragen müssen. Der Vorsitzende, Herr Stegner, hat von Bürokratie und Herzenskälte gesprochen. Ich glaube, es geht wirklich um Verantwortung und auch um Verlässlichkeit. Es muss doch auch morgen noch möglich sein, dass sich unsere Leute aus Deutschland, wenn sie im Ausland im Einsatz sind, darauf verlassen können, dass wir unserer Verantwortung gerecht werden. Insoweit geht es bei diesem sogenannten Ortskräfteverfahren um niemand anderen als uns selbst, liebe Kolleginnen und Kollegen.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD und der FDP)

Ich weiß, dass diejenigen, die die meisten von uns Abgeordneten, aber auch andere Stellen anschreiben, Ortskräfte sind, deren Schicksal noch offen ist. Es sind noch so viele Menschen. Da muss ich Herrn Keuter sagen: Die müssen nicht sterben. Ich will ja gerade verhindern, dass sie sterben.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD – Zuruf vom BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Richtig!)

Ich will nicht, dass sie gefährdet sind. Das unterscheidet uns. Wir kümmern uns, wenn Menschen gefährdet sind, und wir verhindern das. Da bleibt noch einiges zu tun, liebe Kolleginnen und Kollegen.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD und der FDP)

Für die Gruppe Die Linke hat das Wort Dr. Dietmar Bartsch.

(Beifall bei der Linken)


Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/7615944
Wahlperiode 20
Sitzung 189
Tagesordnungspunkt 3. Jahrestag der Evakuierungsmission in Afghanistan
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