Robert Farlefraktionslos - Aktuelle Stunde: Deutsche Wirtschaft in der Rezession - Wirtschaftswende
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Deutschland hat in der Tat ein riesiges Problem. Wir haben nämlich keinen Wirtschaftsminister, der überhaupt was von Wirtschaft versteht.
(Michael Grosse-Brömer [CDU/CSU]: So! – Dr. Johannes Fechner [SPD]: Aha!)
Märchen erzählen können Sie, zum Beispiel das vom grünen Stahl oder die von Northvolt und Intel. Der grüne Stahl stirbt jetzt. Northvolt hat einen Stellenabbau bekannt gegeben. Intels Chipfabrik – verschoben. Alle Ihre tollen Projekte werden am Ende nichts. Sie können es nicht!
Deswegen fordere ich die SPD auf, endlich eine vernünftige Person aus der Wirtschaft mit langjähriger Erfahrung in der Leitung eines Großbetriebs als Wirtschaftsminister der Bundesregierung einzusetzen, der sofort verhindert, dass dieser Abstieg in Deutschland weitergeht, weil das Ministerium nicht so geführt wird, wie es notwendig ist, um die Rahmenbedingungen für eine Sanierung unserer Wirtschaft zu schaffen.
(Patrick Schnieder [CDU/CSU]: Jawoll!)
Das muss beendet werden! Herr Scholz, als Bundeskanzler werden Sie die Verantwortung dafür zu tragen haben, wenn nicht sofort Schritte eingeleitet werden, dass das Wirtschaftsministerium von einem Wirtschaftsfachmann geleiten wird. Das ist eine Katastrophe!
Seit dem Zusammenbruch der DDR weiß ich hundertprozentig – ich habe drei Firmen, die gut laufen –,
(Dr. Johannes Fechner [SPD]: Aha! Dann kann es ja nicht so schlecht sein! – Zuruf des Abg. Bengt Bergt [SPD])
dass Planwirtschaft nicht funktioniert,
(Michael Grosse-Brömer [CDU/CSU]: So!)
weil sie die Freiheit der Unternehmer beschränkt.
(Patrick Schnieder [CDU/CSU]: Weil nicht jeder eine Lederjacke tragen möchte! – Dr. Johannes Fechner [SPD]: Läuft Ihre Firma jetzt oder nicht?)
Genauso lassen wir uns nicht vorschreiben, wie wir unsere Steuerkanzlei führen. Wir handeln nach den Gesetzen, so wie jeder andere Unternehmer. Und unsere Unternehmer brauchen preiswerte Energie. Die brauchen die Rückabwicklung dieser Energiewende.
(Reinhard Houben [FDP]: Sind die anderthalb Minuten nicht um?)
Herr Abgeordneter, Sie müssen bitte zum Schluss kommen.
Es ist die Rückabwicklung notwendig, damit die Haushalte wieder mehr Geld haben, damit die Industrie nicht abwandern muss, damit der Standort nicht stirbt.
Herr Farle!
Das will ich heute hier klar und deutlich sagen: Ihre Klimaideologie ist die Grundlage für den Abstieg und die Zerstörung unserer Wirtschaft.
Vielen Dank.
(Beifall bei Abgeordneten der AfD – Helge Limburg [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Die Hurrikans und Fluten zerstören das Land, nicht der Klimaschutz! – Gegenruf des Abg. Robert Farle [fraktionslos]: Denken Sie mal drüber nach!)
Das Wort hat Maik Außendorf für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.
(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD und der FDP)
Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7616258 |
Wahlperiode | 20 |
Sitzung | 190 |
Tagesordnungspunkt | Aktuelle Stunde: Deutsche Wirtschaft in der Rezession - Wirtschaftswende |