Klaus ErnstBSW - Energieversorgung Deutschlands
Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zum ersten Punkt: Wie kommen wir kurzfristig zu einer vernünftigen Energieversorgung?
Kollege Ernst, es tut mir leid, aber ich muss Sie darauf hinweisen, dass die Begrüßung des Präsidiums für alle gilt.
Habe ich Sie vergessen? – Oh, Entschuldigung! Das ist ein ganz großes Missgeschick, für das ich mich entschuldigen möchte. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen!
(Gabriele Katzmarek [SPD]: Mensch, Klaus!)
– Dass mir so was passiert, unglaublich!
(Zuruf von der FDP: So kriegt man die Zeit rum!)
Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Weg zu einer kurzfristigen Energieversorgung wäre relativ einfach. Die kurzfristige Energieversorgung könnten wir hinkriegen, indem wir endlich zur Kenntnis nehmen würden, dass unsere Sanktionen im Energiebereich gegenüber Russland Russland nützen und uns schaden.
(Beifall beim BSW)
Schauen Sie sich die Entwicklung in Russland an: Wachstum.
(Zuruf von der SPD: Wachstum aufgrund des Krieges, Klaus!)
Schauen Sie sich die Entwicklung bei uns an: Rezession, und zwar Rezession durch eine Regierungspolitik, die ganz bewusst die deutsche Industrie von einer vernünftigen Energieversorgung abgeschnitten hat. Deshalb: Mit Putin klären, dass wir Energie kriegen! Er hat es angeboten. Warum machen wir das nicht? Ein Teil der Probleme wäre damit gelöst.
(Beifall beim BSW sowie des Abg. Steffen Kotré [AfD] – Zurufe vom BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Ich habe es gesagt: Wir schneiden uns mit diesen Sanktionen ins eigene Fleisch.
(Zuruf des Abg. Marc Bernhard [AfD])
Schauen Sie sich die Zahlen an! Dann können Sie es nachvollziehen.
Zweitens. Jetzt sagt die AfD, wir sollen Atomkraftwerke wieder in Betrieb nehmen. Wissen Sie was? Ich gebe jedem von euch eine Maß Bier aus – jedem, wie er da sitzt –, wenn ihr sagt, wo wir den Atommüll morgen hintun sollen.
(Zuruf von der CDU/CSU: Die Zeit ist um!)
Haben Sie Sie da eine Lösung? Da haben Sie keine!
(Beifall beim BSW sowie des Abg. Matthias W. Birkwald [Die Linke])
Dann hören Sie doch bitte auf mit diesem Atomquatsch! Der bringt uns nicht weiter. Sie haben keinen Vorschlag – Thema erledigt!
(Harald Ebner [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Klaus Ernst löst Energieprobleme mit einem Bier!)
Und dann muss ich noch sagen – da haben Sie jetzt wiederum recht – –
(Abg. Karsten Hilse [AfD]: meldet sich zu einer Zwischenfrage)
– Sie wollen was.
(Bernhard Herrmann [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Ihr spielt gut zusammen, wirklich! Ein gutes Schauspiel macht ihr gemeinsam! Ganz klasse! – Stephan Brandner [AfD]: Wir wollen die Maß Bier haben! Jetzt kriegen Sie die Lösung! Ich hoffe, Sie haben genug Kleingeld dabei!)
Lassen Sie die Zwischenfrage zu? – Das tun Sie.
Ja, ich lasse sie zu.
Bitte schön.
Vielen Dank, Herr Ernst, und vielen Dank auch für das Angebot; das nehmen wir natürlich gerne an. – Ihnen ist sicherlich bewusst, dass es schon jetzt in Russland Hochtemperaturreaktoren gibt, die radioaktive Reststoffe verarbeiten.
(Harald Ebner [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Alles Fantasien! – Zuruf von der FDP: Russland kennt er!)
Dazu kommt, dass in China entweder vor anderthalb Jahren oder vor einem Jahr ein sogenannter Thorium-Hochtemperaturreaktor in Betrieb genommen wurde. Es wurde angekündigt, dass jetzt ein zweiter solcher Reaktor gebaut wird und dass diese Flüssigbrennstoffreaktoren – das ist quasi der etwas umfassendere Begriff – radioaktive Reststoffe aus den jetzigen Kernkraftwerken verarbeiten können und das auch in Zukunft tun werden.
(Marianne Schieder [SPD]: Wenn sie nicht gestorben sind, so leben sie noch heute! – Harald Ebner [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Lesen Sie mal die Stellungnahme dazu!)
Ich erwarte jetzt – – Wie viele sind wir? – Okay, das mit der Maß Bier ist wahrscheinlich nicht ganz ernst gemeint gewesen. Oder vielleicht doch? Dann freue ich mich schon darauf, Herr Ernst.
(Bernhard Herrmann [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Sie machen das Parlament zum Kasperletheater!)
Die Frage ist doch ganz einfach beantwortet: Es gibt gegenwärtig kein atomares Endlager; das ist Fakt. – Und damit kriegt keiner von euch ein Bier von mir; so einfach ist die Welt.
(Beifall beim BSW)
Drittens und letztens möchte ich noch auf einen Punkt hinweisen, wo Sie auch mal recht haben.
(Karsten Hilse [AfD]: Ist das noch die Antwort auf meine Zwischenbemerkung?)
– Nein, nein, nein, Sie können sich wieder hinsetzen. – Sie haben recht, dass es gegenwärtig vollkommen falsch ist, den Energiepreis weiter durch staatliche Maßnahmen zu belasten. Das schadet dem Verbraucher, und das schadet der deutschen Industrie.
Ich weiß nicht: Nimmt die Regierung nicht zur Kenntnis, dass die Betriebe reihenweise abwandern, dass wir eine Deindustrialisierung haben, dass wir ein Wirtschaftswachstum haben, dass nicht nur gleich null, sondern negativ ist?
(Beifall beim BSW – Stephan Brandner [AfD]: Und weil es keine richtige Initiative gibt!)
Das ist ein Riesenproblem für unsere Wirtschaft. Und in einem solchen Fall die Energien weiter mit CO2-Abgaben zu belasten, ist der falsche Weg. Ich bitte Sie, diesen Kurs zu korrigieren; dann geht es mit der Wirtschaft wieder aufwärts, und dann haben wir auch eine vernünftige Energieversorgung.
(Beifall beim BSW – Gabriele Katzmarek [SPD]: Das war aber keine Gewerkschaftsrede! Mensch, Klaus!)
Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich grüße Sie zunächst einmal ganz herzlich und gebe das Wort an den letzten Redner dieser Debatte: Robin Mesarosch für die SPD-Fraktion.
(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)
Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7616425 |
Wahlperiode | 20 |
Sitzung | 191 |
Tagesordnungspunkt | Energieversorgung Deutschlands |