10.10.2024 | Deutscher Bundestag / 20. WP / Sitzung 191 / Tagesordnungspunkt 13

Anja LiebertDIE GRÜNEN - Stärkung der integrierten Stadtentwicklung

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Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Wie wollen wir in Zukunft leben und bauen, und wie kann Wohnen bezahlbar und attraktiv bleiben? Die vorliegende Novelle des Baugesetzbuches schafft Erleichterungen und Beschleunigungen für das Bauen mit einer integrierten Stadtentwicklung. Und – Frau Heubach hat das gerade wunderschön ausgeführt – wir stärken den Klimaschutz und die Klimaanpassung. Das unterstützen wir Grüne ausdrücklich.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD und der FDP)

Aber es geht nicht immer nur um neu bauen. Denn mit dieser Novelle können wir auch die nächste Stufe des Umbauturbos starten: mit Aufstockungen, mit Nachverdichtungen und mit anderen wertvollen Instrumenten, zum Beispiel bei der dreifachen Innenentwicklung. Auf der einen Seite kann man Verdichten, Grün- und Freiflächenerhalt und nachhaltige Mobilität zusammendenken. Das heißt: Mehr Grün in der Stadt und Impulse, um Flächen zu entsiegeln und auf dem Dach oder an der Fassade viel mehr Grün unterzubringen. Deshalb: Die Baugesetzbuchnovelle bringt wirklich gute Impulse.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Aber wo Licht ist, da ist auch Schatten, und es gibt auch Vorschläge, die wie ein Märchen klingen; und genauso alt sind sie auch: Großsiedlungen auf der grünen Wiese ohne städtebauliche Planung und notwendige Infrastrukturen,

(Dr. Jan-Marco Luczak [CDU/CSU]: Das habt doch ihr selber gesagt! – Daniel Föst [FDP]: Der § 13b ist doch weg!)

wie sie durch den § 246 eben möglich gemacht werden könnten. Ich stelle mir gerade vor, wie auf dem Tempelhofer Feld ein Märchenschloss neben dem anderen steht; denn das wäre theoretisch möglich. Es war einmal, und es sollte Märchen bleiben.

Wir hingegen schauen in die Zukunft. Wir wünschen uns Quartiere in Vielfalt mit einem Gerechtigkeitsturbo durch bezahlbare Mieten, wo der Arbeitsplatz, die Kita und die Schule nah beieinander sind, Einkaufs- und Freizeitangebote beieinander sind, es ein tolles ÖPNV-Angebot gibt, gemeinsam mit allen Generationen gelebt wird. Dafür setzen wir uns ein. Das ist kein Märchen, sondern machbar.

Vielen Dank.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD)

Der nächste Redner ist Lars Rohwer für die CDU/CSU-Fraktion.

(Beifall bei der CDU/CSU)


Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/7616467
Wahlperiode 20
Sitzung 191
Tagesordnungspunkt Stärkung der integrierten Stadtentwicklung
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