10.10.2024 | Deutscher Bundestag / 20. WP / Sitzung 191 / Tagesordnungspunkt 25

Franziska Krumwiede-SteinerDIE GRÜNEN - Veranschlagung v. Zinsausgaben, KiTa-Qualitätsgesetz

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Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sie kennen sicherlich diese kleine Maus, die allein durch den gefährlichen Wald läuft. Falsche Freunde locken sie mit Götterspeise und einem Fest, in Wahrheit aber wollen sie die kleine Maus eigentlich nur fressen. Die Maus erfindet den Grüffelo. Vor dem Grüffelo fürchten sich Schlange und Fuchs so sehr, dass die Maus am Ende selbst zum stärksten Tier im Wald wird. Wir wollen, dass alle Kinder – auch ohne ihren persönlichen Grüffelo – zur stärksten Version ihrer selbst werden können.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD und der FDP)

Kinder brauchen die besten Startbedingungen. Mit dem KiTa-Qualitätsgesetz unterstützen wir Kinder von Anfang an. Gute frühkindliche Bildung ist der Schlüssel zum späteren individuellen Bildungserfolg.

Diese Woche haben wir noch in der Anhörung zur Petition „Jedes Kind zählt“ gehört, wie dramatisch die Situation in den Kitas ist; Erik von Malottki hat es auch angesprochen.

(Enrico Komning [AfD]: Herr Malottki hat keine Ahnung!)

Alle hier anwesenden Eltern kennen wahrscheinlich die Aushänge, wenn die Kita mal wieder in die Notbetreuung geht. Das nervt. Aber wir sind ein Land, in dem wir Kinder nicht allein im Wald stehen lassen.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD und der FDP)

In jeder Kommune – und sei sie noch so arm – muss es eine qualitativ hochwertige Kinderbetreuung geben mit Angeboten für alle Kinder, egal ob sie aus Lübeck, aus Dessau, aus Oberhausen, aus Landshut, aus Charkiw oder aus Kabul kommen.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD)

Mit dem weiterentwickelten Gesetz setzen wir heute ein zentrales Versprechen aus dem Koalitionsvertrag um. Damit investieren wir in die Startchancen unserer Kinder, in die Vereinbarkeit von Beruf und Familie, und wir stärken das Rückgrat unserer Wirtschaft. Denn jeder Euro, den wir heute in Kinder investieren, wird sich um ein Vielfaches auszahlen.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD und der FDP)

Ein zentraler Erfolg ist der Fokus auf Qualität. Wir machen Schluss mit der Subventionierung von Elternbeträgen – ein Punkt, den auch die Sachverständigen in der Anhörung gelobt haben. Damit kommt ganz konkret mehr Geld bei der Fachkräftegewinnung, dem Fachkraft-Kind-Schlüssel und der sprachlichen Bildung an.

Mit dem KiTa-Qualitätsgesetz sollen Kitaleitungen entlastet werden, damit die Erzieherinnen sich endlich auf ihre pädagogische Arbeit konzentrieren können. Als Koalition haben wir nach Beratungen mit Erzieherinnen, mit Verbänden und Wissenschaft dem Schwerpunkt Fachkräftegewinnung zwei weitere Schwerpunkte hinzugefügt: die sprachliche Bildung und die Fachkraft-Kind-Relation. Das ist richtig und wichtig; denn gerade mit Letzterem ermöglichen wir, dass die Länder konkret gegen hohe Ausfallzeiten vorgehen können.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD und der FDP)

Weiter bereiten wir mit dem Gesetz bundesweite Qualitätsstandards vor.

Für die Vereinbarkeit von Beruf und Familie braucht es vieles, vielleicht auch den Grüffelo. Ich wünsche allen Erzieherinnen, dass sie auch dank des KiTa-Qualitätsgesetzes endlich genügend Zeit finden, den „Grüffelo“ und andere Kinderbücher vorzulesen.

Der zweite Teil des Gesetzentwurfes ist zwar nicht ganz so kinderbuchtauglich – Sie wissen, wir mögen Kinderbuchautoren –, aber nicht weniger wichtig: die periodengerechte Verbuchung der Zinsausgaben. Es ist eine wichtige Maßnahme für mehr Haushaltsklarheit und Haushaltswahrheit. Wir Grüne fordern das seit 2015, mittlerweile unterstützt vom Bundesrechnungshof und von der Bundesbank. Eine periodengerechte Veranschlagung und Buchung verstetigt die Zinsausgaben, macht den Haushalt besser planbar und befreit Haushaltsaufstellung sowie -vollzug, aber auch das Schuldenmanagement vom Einfluss rein buchungstechnischer Aspekte.

Mehr Planbarkeit, mehr Transparenz – das ist das Ergebnis dieses Gesetzes. Deshalb bitten wir Sie: Stimmen Sie dem Gesamtpaket zu. Denn es ist gut.

Vielen Dank.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, bei der SPD und der FDP – Thorsten Frei [CDU/CSU]: Das ist ja ein Argument!)


Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/7616582
Wahlperiode 20
Sitzung 191
Tagesordnungspunkt Veranschlagung v. Zinsausgaben, KiTa-Qualitätsgesetz
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