11.10.2024 | Deutscher Bundestag / 20. WP / Sitzung 192 / Tagesordnungspunkt 30

Nicole HöchstAfD - Alphabetisierungskurse und Integrationsarbeit

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Herr Präsident! Werte Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! In dieser Debatte geht es um Analphabetismus, staatsgefährdende Einwanderung und Steuergeldverschwendung der Luxusklasse.

(Josef Oster [CDU/CSU]: Aha!)

Unsere Große Anfrage ergab: Das Phänomen des primären Analphabetismus ist ein zugewandertes. Viele Zuwanderer sind Analphabeten, weil sie in ihren Herkunftsländern nie Lesen und Schreiben gelernt haben.

(Kassem Taher Saleh [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Wie viel Prozent sind das denn? Wie viele Menschen sind das denn? – Gegenruf des Abg. Dr. Götz Frömming [AfD]: Fragen schon bei den Fakten!)

So lag zum Beispiel der Alphabetisierungsindex in Afghanistan 2021 bei 37 Prozent.

(Kassem Taher Saleh [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Was ist die Quelle? – Dr. Hendrik Hoppenstedt [CDU/CSU]: Und dafür mussten Sie eine Große Anfrage stellen?)

Meine Damen und Herren, wir haben über 400 000 Personen aus Afghanistan im Land, zumeist junge Männer, und fast 1 Million Syrer. Für Letztere ist der Fluchtgrund mehrheitlich entfallen. Sie benötigen schon mal keine Alphabetisierung mehr, sondern Heimkehr.

(Beifall bei der AfD)

Ihre teure Alphabetisierung kennt keine Gesamtkursteilnehmerzahlen. Sie wissen nicht, wie viele deutsche Staatsbürger mit Migrationshintergrund Analphabeten sind, nicht, aus welchen Ländern diese kommen, noch, ob deren Kinder ebenfalls betroffen sind. Sie wissen nicht, wie viele Analphabeten in Deutschland beschäftigt und erwerbstätig sind und in welchen Berufen.

(Kassem Taher Saleh [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Da frage ich mich: Woher haben Sie die Zahlen?)

Ohne dieses Steuerungswissen kann das Steuergeld nur verschwendet werden und fließt in sinnlose Maßnahmen, die zwar die Betreiber der Einrichtungen reicher, uns alle aber ärmer machen.

(Beifall bei der AfD)

Integration kann mit einer solchen Steuergeldverschwendung nicht geleistet werden, die Aktionismus vor Effizienz setzt. Sie sind nur in homöopathischen Dosen erfolgreich.

Die Bundesregierungen haben seit 2015 6 Milliarden Euro – das ist eine Zahl mit neun Nullen – für Integrationskurse ausgegeben, davon 1,4 Milliarden Euro für Alphabetisierungskurse. Das gesetzliche Ziel ist B1. Das ist das Sprachniveau nach dem Gemeinsamen Europäischen Referenzrahmen für Sprachen, das die Realschüler nach der 10. Klasse für ihren Abschluss in Englisch aufweisen müssen.

(Kassem Taher Saleh [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Schön ablesen!)

Seit 2015 haben nur knapp 37 000 Personen dieses gesetzliche Ziel für die deutsche Sprache überhaupt erreicht. Ihr Startchancen-Programm zielt mit 1 Milliarde Euro Bundesmitteln pro Jahr auf die gleiche Zielgruppe, nämlich Betroffene und Opfer Ihrer verfehlten Migrationspolitik. Wie lange soll dieser Kokolores denn noch gehen, meine Damen und Herren?

(Beifall bei der AfD – Martin Rabanus [SPD]: Das ist doch in der Sache falsch! – Dr. Till Steffen [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Sie kann ganz toll lesen da vorne! Sie kann so gut lesen!)

Sie bewerfen die Migrationsindustrie mit viel Geld. Allein die 71-seitige Anlage zu unserer Großen Anfrage listet über 1 000 Sprachunternehmen, die an der mäßig erfolgreichen Alphabetisierung beteiligt sind, ohne engmaschige staatliche Erfolgskontrollen. Und was, meine Damen und Herren, wenn viele Zuwanderer gar kein Interesse an Alphabetisierung oder Integrationskursen haben? Bürgergeld gibt es schließlich auch so.

(Dr. Till Steffen [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Es ist doch bald wieder Vorlesetag in den Grundschulen!)

Die erforderlichen Dolmetscherleistungen zahlt der deutsche Steuerzahler zusätzlich. Die dolmetscherbedürftigen Sprachgruppen kommen hauptsächlich aus Syrien, Afghanistan und anderen Ländern, in denen der muslimische Glaube dominiert.

Manche Integrations- und Sprachkursteilnehmer sind oft in mehreren Statistiken geführt, in den meisten überproportional zu ihrem Bevölkerungsanteil, wie Kriminalitätsstatik, Bildungsstatistiken in den Kategorien „ohne Schul- und ohne Berufsschulabschluss“.

(Zuruf der Abg. Marianne Schieder [SPD])

Sie sind ebenso überproportional in den Bürgergeldempfängerstatistiken geführt und oft gleichzeitig in den Statistiken der Ausreisepflichtigen zu finden.

(Marianne Schieder [SPD]: Knapp 70 Prozent der Syrer arbeiten!)

Das ist kein Geheimnis.

Längst hat sich die bildungsferne Talahon-Zuwanderung in die von Ihnen gezüchteten Parallelgesellschaften integriert.

(Zuruf des Abg. Muhanad Al-Halak [FDP])

Wozu also die deutsche Sprache lernen? Die Eroberersprache ist bereits erkennbar in Kindertagesstätten und Schulklassen zunächst Kanak, aber vielerorts bereits Arabisch und Türkisch.

(Dr. Hendrik Hoppenstedt [CDU/CSU]: Das können selbst Sie besser!)

Viele verachten unsere Art, zu leben, unsere Gesetze, unser Volk.

Ganze Industriezweige sind aber entstanden: Die Flüchtlingsindustrie, die Antirassismusindustrie, die Integrations- und Sprachkursindustrie, die nichts anderes darstellen als eine unheilige Allianz zwischen Islamisten und woken Linken.

(Beifall bei der AfD – Widerspruch der Abg. Dorothee Martin [SPD] und Kassem Taher Saleh [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN])

Selbst die auf links-woke getrimmten Kirchen verdienen mit.

Aber alles Reingeblöke hier, all die Schweigegebote und Schönfärbereien nutzen angesichts der Missstände, die für alle erkennbar sind, nichts mehr. Zum Wohle des deutschen Volkes, das Sie entweder hassen oder dessen Existenz Sie leugnen, agieren Sie nicht. Wir wollen Ihre große Transformation nicht, die uns arm, woke und immer islamischer macht!

(Beifall bei der AfD – Widerspruch des Abg. Peter Heidt [FDP])

Wir alle haben gute Freunde aus allen Kulturen, –

Frau Kollegin, kommen Sie zum Schluss, bitte.

– die mit uns hier friedlich und in aller Freundschaft im gegenseitigen Respekt zusammenleben wollen. Um die ging es nie, meine Damen und Herren.

(Dr. Till Steffen [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Lernen Sie von denen nichts? – Zurufe der Abg. Nadine Heselhaus [SPD] und Schahina Gambir [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN])

Und jetzt bin ich gespannt, –

Frau Kollegin, kommen Sie bitte zum Schluss.

– wie Sie sich hier wieder rausreden.

Vielen Dank.

(Beifall bei der AfD)

Nächste Rednerin ist die Kollegin Gülistan Yüksel für die SPD-Fraktion.

(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der FDP)


Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/7616702
Wahlperiode 20
Sitzung 192
Tagesordnungspunkt Alphabetisierungskurse und Integrationsarbeit
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