17.10.2024 | Deutscher Bundestag / 20. WP / Sitzung 194 / Tagesordnungspunkt 21

Aydan Özoğuz - Reintegration in das Erwerbsleben

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Corinna Rüffer, Jens Teutrine und Michael Gerdes geben ihre Reden zu Protokoll.

Damit schließe ich die Aussprache.

Wir kommen zur Beschlussempfehlung des Ausschusses für Arbeit und Soziales zu dem Antrag der Fraktion der CDU/CSU mit dem Titel „Reintegration in das Erwerbsleben verbessern – Durch Lotsen positive Effekte für den Arbeitsmarkt und die Sozialversicherungen nutzen“. Der Ausschuss empfiehlt in seiner Beschlussempfehlung auf Drucksache 20/13045, den Antrag der Fraktion der CDU/CSU auf Drucksache 20/9738 abzulehnen. Wer stimmt für diese Beschlussempfehlung? – Das sind die Koalitionsfraktionen. Wer stimmt dagegen? – Das ist die CDU/CSU-Fraktion. Wer enthält sich? – Das ist die AfD-Fraktion. Die Gruppen sind nicht anwesend. Damit ist die Beschlussempfehlung angenommen.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich mache mal eine kurze Ansage für alle an den Bildschirmen und die PGFs: Wir schreiten in der Tagesordnung etwas schneller voran, als es in der App angezeigt wird. Alle, die uns jetzt zugucken und noch reden müssen, sollten entweder bei PaULe nachschauen oder einfach hierherkommen; denn sie könnten gleich dran sein.

– Ja, das geht auch.


Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/7617229
Wahlperiode 20
Sitzung 194
Tagesordnungspunkt Reintegration in das Erwerbsleben
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