Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen der verschiedenen Fraktionen! Ich habe hier an dieser Stelle schon häufiger, insbesondere im Zusammenhang mit Drogen- und Suchtpolitik, über Verhältnisprävention und darüber geredet, warum ich mir mehr davon wünsche. Das gilt auch für den hier vorliegenden Gesetzentwurf.

(Beifall bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)

Ich habe aber noch nie so richtig ausdefiniert und erklärt, was das eigentlich ist. Deshalb möchte ich das heute einmal in Ruhe tun.

Die Definition nach dem „Lexikon der Psychologie“ sagt: Unter Verhältnisprävention versteht man „Konzepte der Gesundheitsförderung“, die auf die „gesundheitsschützenden und -fördernden Verhältnisse“ in Situation und Umgebung abzielen. Die BZgA definiert es folgendermaßen: Verhältnisprävention ist die Gesamtheit struktureller und gesetzgeberischer Eingriffe zur Veränderung der gesundheitsrelevanten Settings und sozialen Regeln.

Warum erzähle ich das hier? Wir diskutieren heute ein Gesetz, das darauf abzielt, Herz-Kreislauf-Erkrankungen in der Bevölkerung zu vermindern und zu verhindern. Und dafür brauchen wir gute Prävention. Deshalb plädiere ich für bessere Verhältnisprävention; denn bei wirksamer Verhältnisprävention sind gerade wir als Politik die relevanten Akteure, um diese Prävention auch wirklich auf den Weg zu bringen.

(Beifall bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)

Damit dieses Gesetz ein gutes wird, wollen wir darin Präventionsmaßnahmen verankern, die nachweislich wirken und auf die wir als Gesetzgeber gut Einfluss nehmen können. Viele Kollegen und Kolleginnen haben es schon erwähnt, auch mein Kollege Johannes Wagner: Gerade bei Herz-Kreislauf-Erkrankungen ist es wichtig, zu gucken, dass Menschen sich gesund ernähren, dass sie viel Bewegung haben, dass sie einen vernünftigen Umgang mit Suchtmitteln finden. Deshalb: Lassen Sie uns mit diesem Gesetz die Rahmenbedingungen und die Umgebungen dafür schaffen, dass das besser gelingt!

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD)

Gerade mit guter Verhältnisprävention können wir als Gesetzgeber einiges beeinflussen. Mit diesem Gesetz können wir wirklich Standards setzen, wenn wir es richtig machen und wenn wir alle an einem Strang ziehen. Lassen Sie uns das in den Verhandlungen tun!

Vielen Dank.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der SPD sowie bei Abgeordneten der FDP)

Der nächste Redner ist Andrej Hunko für die Gruppe BSW.

(Beifall beim BSW)