Petra Pau - Regierungserklärung zur aktuellen Lage
Ich schließe die Aussprache.
Da jetzt ein wenig Bewegung im Plenarsaal ist, was auch ganz klar ist, nutze ich die Gelegenheit, denjenigen, die uns hier zuhören und zuschauen, zu erklären, was hier gleich vor sich geht. Wir haben gerade die Debatte zur heute Mittag abgegebenen Regierungserklärung des Bundeskanzlers Olaf Scholz geführt. Sie haben bemerkt, dass das mit einiger Leidenschaft stattgefunden hat. Nun sortieren sich die Abgeordneten in den Reihen ihrer Fraktionen und Gruppen für die gleich von mir aufzurufenden nächsten Tagesordnungspunkte. Nach festen Regeln, die wir uns hier gegeben haben, werden wir dann mit der Regierungsbefragung unserer Kontrollfunktion als Parlament gegenüber der Bundesregierung entsprechend nachkommen. Sie werden sicherlich sehr schnell bemerken, wie die Regeln sind, und sich auch mit den Themen beschäftigen können.
Jetzt habe ich allen Abgeordneten, die weiter an der Debatte teilhaben wollen, die Chance gegeben, ihren Platz einzunehmen.
Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7618011 |
Wahlperiode | 20 |
Sitzung | 199 |
Tagesordnungspunkt | Regierungserklärung zur aktuellen Lage |