05.12.2024 | Deutscher Bundestag / 20. EP / Session 203 / Zusatzpunkt 14

Erich IrlstorferCDU/CSU - Pflegefachassistenzeinführungsgesetz

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Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich darf jetzt hier meine letzte Rede halten, und ich freue mich, dass Pflege noch einmal im Mittelpunkt steht. Ich erinnere mich noch an Diskussionen, in denen unsere Maßnahmen als „Mogelpackung“ und „Reförmchen“ bezeichnet wurden. Ich sage Ihnen: Es gibt grammatikalisch keine Steigerung zu „Reförmchen“, und das braucht es auch nicht, weil dieser Gesetzentwurf wirklich einer der besseren ist. Das Pflegefachassistenzeinführungsgesetz ist wirklich ein guter Vorschlag in dieser aktuellen Legislatur.

(Beifall bei Abgeordneten der SPD und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)

Ich kann mir vorstellen, dass man aus den vielen Vorschlägen ein Gesetz machen wird, und ich hoffe – das geht vor allem an meine Fraktion –, dass das Thema Pflege nicht hinten runterfällt. Ich kann Ihnen aber eins sagen – Sie haben das am Anfang an der Tonalität gemerkt, dass es ein bisschen strenger war; das halten wir aber aus –: Die Gemeinsamkeit in diesem Parlament wird für den Bereich der Pflege entscheidend sein, dafür, ob uns Pflege zukünftig gelingt oder nicht. Ich glaube, dass wir, bei aller Unterschiedlichkeit zwischen den Parteien, beim Thema Pflege aber so viele Gemeinsamkeiten haben – wir kennen alle Fälle in unseren Wahlkreisen –, dass wir diese Tonalität nicht brauchen. Wir brauchen Gemeinschaft und müssen, egal wer an der Regierung oder in der Opposition ist, diese Gemeinsamkeit auch leben. Das wünsche ich Ihnen.

(Beifall bei der CDU/CSU, der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Ich möchte mich bei euch allen ganz herzlich bedanken, dass ihr mich zwölf Jahre ertragen habt. Ich möchte Danke sagen meinen Mitarbeitern, natürlich auch meiner Familie und allen, die dazugehören. Und ich wünsche euch viel Erfolg.

Ich werde das Thema Pflege, das ich seit über 30 Jahren begleiten darf – 20 Jahre bei der AOK Bayern, 12 Jahre hier im Deutschen Bundestag – natürlich weiterverfolgen. Man kann Ämter ablegen, aber man kann Herzensangelegenheiten nicht einfach so dahingehen lassen.

Und ich sage Ihnen eins: Bitte denken Sie, wenn Sie hier Gesetze auf den Weg bringen, auch daran, dass die Kosten für einen Heimaufenthalt im Bundesdurchschnitt monatlich bei 2 800 Euro liegen, aber die Renten in Deutschland je nach Region zwischen 1 300 Euro und 1 600 Euro. Das dürfen wir nicht vergessen und müssen dieses Wissen speichern. Das ist mir auf jeden Fall wichtig. Geben Sie der Pflege eine Chance. Geben Sie den Menschen, die Pflege bedürfen, die Möglichkeit, ordentlich leben zu können.

Ich bedanke mich für wunderbare Jahre.

Herzlichen Dank.

(Beifall bei der CDU/CSU, der SPD, dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP sowie bei Abgeordneten der AfD – Die Abgeordneten der CDU/CSU, der SPD, des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der FDP erheben sich)

Herr Kollege Irlstorfer, auch von mir herzlichen Dank für Ihre Tätigkeit im Deutschen Bundestag und alles Gute außerhalb des Parlaments. – Es ist immer wieder schön, so viel Herzenswärme im Parlament zu erleben. Ich bin ganz gerührt.

Damit schließe ich die Aussprache.

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Electoral Period 20
Session 203
Agenda Item Pflegefachassistenzeinführungsgesetz
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