06.12.2024 | Deutscher Bundestag / 20. WP / Sitzung 204 / Zusatzpunkt 29

Kassem Taher SalehDIE GRÜNEN - Heizungsgesetz

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Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Erstens. Wie ich mein Mandat ausführe, das bleibt mir überlassen.

(Stephan Brandner [AfD]: Das bleibt Ihr Geheimnis!)

Dafür haben mich viele Bürgerinnen und Bürger, insbesondere aus Sachsen und im Osten, auch gewählt.

(Lachen bei Abgeordneten der AfD)

Zweitens. Zu Ihrer Frage: Die Höhe der Heizungsförderung ist sozial gestaffelt. Der maximale Fördersatz liegt bei 70 Prozent. Ich verweise auf die BEG, die Bundesförderung für effiziente Gebäude. Dadurch können nicht nur die Kosten für den Heizungstausch, sondern auch die damit verbundenen Sanierungskosten mitfinanziert werden.

Das Förderprogramm enthält auch eine Vorschrift, wonach wir unter anderem Menschen unterstützen, die nicht in der Lage sind, einen Kredit in der entsprechenden Größenordnung von einer Bank zu bekommen. Es gibt Ausnahmefälle, und diese Ausnahmefälle sollten Sie bitte auch in Ihrem Wahlkreis in Sachsen kommunizieren.

Vielen Dank.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD)

Wir fahren in der Debatte fort, und das Wort hat der Kollege Ralph Lenkert für die Gruppe Die Linke.

(Beifall bei der Linken)


Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/7619068
Wahlperiode 20
Sitzung 204
Tagesordnungspunkt Heizungsgesetz
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