Dirk Spanielfraktionslos - Heizungsgesetz
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Zunächst einmal geht es hier ja gar nicht um ein Heizungsgesetz, sondern um ein Gebäudeenergiegesetz. Das ist schon mal ein fundamentaler Unterschied, weil darin nämlich auch der Energieverbrauch geregelt ist.
Ich muss hier an dieser Stelle mal kurz darauf verweisen, dass wir ein Problem haben: Wenn wir auf europäischer Ebene eine CO2-Kostensteigerung haben, wie wir sie zu erwarten haben, dann können wir dieses Gesetz nicht abschaffen, weil es dazu führt, dass die Menschen in diesem Land in ein finanzielles Desaster hineinlaufen. Ja, es ist einfach, das zu fordern, aber es ist eben genauso falsch.
Deshalb würde ich mir von diesem Parlament wünschen, dass es technische Lösungen diskutiert, dass es Öffnungsklauseln in dieses Gesetz hineinnimmt, die dazu führen, dass es eben doch technische Lösungen geben kann. Da gibt es Vorschläge: synthetische Kraftstoffe, Reduzierung der Dämmvorschriften usw. Lieber Herr Moncsek, es gibt technische Lösungen, die man umsetzen kann, auch in Ihrem Fall. Ich würde mich freuen, wenn dieses Parlament das berücksichtigt.
Da dies voraussichtlich meine letzte Rede hier im Deutschen Bundestag war, möchte ich mich an dieser Stelle noch einmal bedanken bei allen Kollegen für das weitgehend faire Miteinander – zumindest im Verkehrsausschuss –, das ich erlebt habe. Ich würde mir wünschen, dass dieses Parlament in Zukunft polemische Debatten eher rational und sachorientiert führt. Ich wünsche Ihnen dabei allen ein gutes Händchen, und ich hoffe, dass ich den einen oder anderen in anderer Funktion in diesem Leben noch einmal wiedersehe. Ich bedanke mich bei allen Wählern, bei meinem Büro und natürlich auch bei der Bundestagsverwaltung.
Vielen Dank. Auf Wiedersehen!
(Beifall bei Abgeordneten der AfD)
Das Wort hat der Kollege Brian Nickholz für die SPD-Fraktion.
(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)
Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7619070 |
Wahlperiode | 20 |
Sitzung | 204 |
Tagesordnungspunkt | Heizungsgesetz |