19.12.2024 | Deutscher Bundestag / 20. WP / Sitzung 207 / Tagesordnungspunkt 9, 10

Yvonne Magwas - Wahlen zu Gremien

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Ich rufe nun auf die Tagesordnungspunkte 9 und 10:

9 Wahlvorschlag der Fraktion der AfD

Wahl eines Stellvertreters der Präsidentin

10 Wahlvorschlag der Fraktion der AfD

Wahl eines Mitglieds des Parlamentarischen Kontrollgremiums gemäß Artikel 45d des Grundgesetzes

Wir kommen zu den Wahlen, und zwar zur geheimen Wahl eines Stellvertreters der Präsidentin im ersten Wahlgang mit einer Stimmkarte in der Farbe Gelb sowie auch zur offenen Wahl eines Mitglieds des Parlamentarischen Kontrollgremiums mit einer Stimmkarte in der Farbe Hellblau. Hierfür benötigen Sie bitte Ihren weißen Wahlausweis aus Ihrem Stimmkartenfach. In der Abgeordnetenlobby erhalten Sie dann die beiden Stimmkarten.

Da die Wahl des Stellvertreters der Präsidentin geheim durchzuführen ist, erhalten Sie für diese Wahl zusätzlich einen gelben Wahlumschlag. Sie können bei den Wahlen auf beiden Stimmkarten zu den aufgeführten Kandidatenvorschlägen ein Kreuz bei „ja“, „nein“ oder „enthalte mich“ machen. Die Wahlvorschläge der AfD-Fraktion liegen Ihnen auf den Drucksachen 20/13966 und 20/13967 vor. Die gelbe Stimmkarte ist in den gelben Wahlumschlag zu legen. Dies muss in der Wahlkabine erfolgen.

Nach dem Verlassen der Wahlkabine übergeben Sie bitte zuerst der Schriftführerin oder dem Schriftführer an der Wahlurne Ihren Wahlausweis. Nur durch die Abgabe des Wahlausweises kann der Nachweis der Teilnahme an der Wahl auch erbracht werden. Erst danach werfen Sie bitte den gelben Wahlumschlag sowie die hellblaue Stimmkarte in die entsprechend farblich gekennzeichneten Wahlurnen.

Gewählt ist jeweils, wer die Stimmen der Mehrheit der Mitglieder des Deutschen Bundestages auf sich vereint, das heißt, wer mindestens 367 Stimmen erhält.

Ich möchte noch mal darauf hinweisen, dass das Fotografieren oder Filmen der ausgefüllten Stimmkarten bei der geheimen Wahl einen Verstoß gegen das Wahlgeheimnis darstellt und die Würde des Hauses verletzt. Ich behalte mir vor, auch bei nachträglicher Kenntnis von entsprechenden Verstößen Ordnungsmaßnahmen zu ergreifen.

Sie haben nun zur Abgabe Ihrer Stimmen 45 Minuten Zeit. Die Schriftführerinnen und Schriftführer haben die Plätze entsprechend eingenommen. Ich eröffne die Wahlen. Die Schließung der Wahlen erfolgt um kurz vor 17 Uhr. Ich werde Sie entsprechend informieren.

Wir fahren während der Wahlen in unserer Tagesordnung fort.

Personen

Dokumente

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Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/7619765
Wahlperiode 20
Sitzung 207
Tagesordnungspunkt Wahlen zu Gremien
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