30.01.2025 | Deutscher Bundestag / 20. WP / Sitzung 210 / Tagesordnungspunkt 10

Canan BayramDIE GRÜNEN - Abschluss der Beweisaufnahme im 1. UA (Afghanistan)

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Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Untersuchungsausschuss Afghanistan ist vielleicht ein eher untypischer Untersuchungsausschuss; ich habe schon in anderen gearbeitet. In der Tat haben sich viele die Frage gestellt: Warum eigentlich dieser kurze Untersuchungszeitraum? Der Einsatz ging viel länger. Wir haben von dem gesamten Einsatz die letzten 18 Monate untersucht.

Jedem, der das zum Anlass nimmt, die Arbeit des Ausschusses kritisch zu beleuchten, empfehle ich den Untersuchungsausschussbericht. Darin legen wir genau dar, warum es sehr wichtig war, diesen Abschnitt zu untersuchen. Also, bevor Sie kritisieren, meine Damen und Herren, lesen Sie den Bericht. Und auch Sie, liebe Kolleginnen und Kollegen, möchte ich auffordern, diesen Bericht zu lesen; denn es steht auch sehr viel darüber darin, worauf wir als Parlamentarierinnen und Parlamentarier achten müssen. Es war eine Situation gewesen, in der Bundesbedienstete vor Ort in Afghanistan wirklich an Leib und Leben gefährdet waren. Sie wollten etwas erreichen. Das ist letztlich nicht gelungen, weil sich die Ereignisse so überschlagen haben, dass eine gefährliche Situation entstanden ist.

Meine Damen und Herren, es sind doch wir, die Abgeordneten im Deutschen Bundestag, die das in den Blick nehmen müssen, und zwar nicht erst, wenn wir im Ausschuss die Versäumnisse aufarbeiten. Vielmehr müssen wir rechtzeitig die Regierung kontrollieren. Das ist für mich eine wesentliche Erkenntnis aus diesem Untersuchungsausschuss.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD und der FDP)

Es ging insbesondere um die Ortskräfte, die hier heute schon erwähnt wurden. Wer sind eigentlich diese Ortskräfte? Das sind Menschen, die vor Ort in verschiedenen Positionen – bei der Bundeswehr, in der Entwicklungshilfe, bei der Polizei – uns, das heißt deutsche Bedienstete, unterstützt haben, um unsere Anliegen, weswegen wir überhaupt in diesem Land waren, umzusetzen. Meine Damen und Herren, meine Kollegin Nanni hat sich schon für Versäumnisse, die dort begangen wurden, entschuldigt. Deswegen will ich erwähnen: Es sind noch Ortskräfte in Afghanistan. Wir haben unser Wort nicht gegenüber allen, die noch dort sind, halten können.

Dem nächsten Bundestag werde ich nicht mehr angehören, weil ich aus freien Stücken entschieden habe, nicht mehr zu kandidieren. Aber Sie, liebe Kolleginnen und Kollegen, fordere ich hiermit auf: Setzen Sie sich für das Versprechen ein, das die Bundesrepublik Deutschland diesen Menschen in Afghanistan gegeben hat, die teilweise durch die Taliban, mit denen Herr Keuter sich trifft, gefährdet sind. Meine Damen und Herren, die dramatische Situation für die Menschen in Afghanistan sollte uns weiterhin Mahnung und Auftrag zugleich sein.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD)

Ich will die Gelegenheit auch nutzen, allen Kolleginnen und Kollegen, mit denen ich im Ausschuss gearbeitet haben, den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern Danke zu sagen. Und ich will mich für meine sieben Jahre hier im Deutschen Bundestag bedanken, in denen ich als Nachfolgerin von Hans-Christian Ströbele in seiner Tradition diesen Auslandseinsatz, dieses Bundeswehrmandat immer kritisch begleitet habe. Und ich will allen lieben Kolleginnen und Kollegen in meiner Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, aber auch aus den anderen Fraktionen hier im Haus Danke sagen für die kontroversen Gespräche, aber auch für die meist persönlich sehr angenehmen Begegnungen und für die Unterstützung.

Ich will mich bei meinen Wählerinnen und Wählern bedanken, die mich mit einem Direktmandat im Wahlkreis Berlin-Friedrichshain-Kreuzberg – Prenzlauer Berg Ost in den Deutschen Bundestag geschickt haben. Ich will mich bei meiner Familie bedanken, insbesondere bei meinem Kind; denn politische Arbeit ist nur möglich, wenn unsere Familien mitspielen. Sie alle werden das kennen.

Und besonders will ich mich bei meinem Büro bedanken und dabei drei Namen nicht unerwähnt lassen: Simona Bianco, Silvia Rothmund und Christoph Villinger. Vielen herzlichen Dank für die Unterstützung meiner politischen Arbeit. Ihnen, liebe Kolleginnen und Kollegen, wünsche ich viel Kraft in Ihrem Wahlkampf. Mögen die Besseren gewinnen und manche draußen bleiben.

Herzlichen Dank.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der SPD sowie bei Abgeordneten der FDP)

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Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/7628896
Wahlperiode 20
Sitzung 210
Tagesordnungspunkt Abschluss der Beweisaufnahme im 1. UA (Afghanistan)
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