Nicolas ZippeliusCDU/CSU - Abschluss der Beweisaufnahme im 1. UA (Afghanistan)
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Auch ich möchte mit einem Dank beginnen an all die Einsatzkräfte, die 20 Jahre lang politischen Willen umgesetzt haben. Danke an alle, die die Evakuierung vor Ort unterstützt haben und unter Einsatz ihres eigenen Lebens dafür gesorgt haben, dass andere das Land sicher und unversehrt verlassen konnten. Danke an die Mitarbeiter der GIZ und danke an alle, die damals in Phase II, nach dem 27. August 2021, die Arbeit hier vor Ort weitergeführt haben.
(Beifall bei der CDU/CSU)
Was mir persönlich von der Ausschussarbeit in Erinnerung bleibt, ist die gegenseitige Wertschätzung der Verantwortlichen miteinander und füreinander. Aus einer damaligen Befragung ging hervor, wie sehr diese Zeit die Menschen geprägt hat und auch noch immer prägt. Ein Zeuge sagte uns, dass das einerseits eine sehr harte Geschichte war. Er habe andererseits in seinem Leben nie mit so hervorragenden Kollegen aus allen Häusern zugleich zusammengearbeitet, und zwar aus seinem eigenen Haus, betonte er, aber auch vom BND, von der Bundespolizei und dann am Flughafen auch von der Bundeswehr und vielen weiteren. Das Ergebnis sei, sagte er, so hart das alles gewesen war, auch ein befriedigendes.
Eindrücklich ist, dass Afghanistan der Versuch war, die Entwicklungszusammenarbeit auch unter schwierigsten Bedingungen erfolgreich fortzusetzen. Bis Mitte August war es das Anliegen des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung und des Auswärtigen Amts, in Afghanistan zu verbleiben. Mittel- und langfristige Pläne dazu gab es bereits. Die Lage wurde falsch eingeschätzt. Als es darauf ankam, bewiesen BMZ und GIZ ihre Fähigkeit zur Krisenbewältigung.
Deutschland muss lernen, die Ambivalenz, politisch das Beste zu erreichen zu wollen und sich zugleich auf das Schlimmstmögliche vorzubereiten, besser umzusetzen. Der Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan hat auf dramatische Weise gezeigt, dass diese Balance zwischen politischen Zielvorstellungen und strategischer Vorsorge Struktur benötigt. Einerseits strebte die Bundesregierung lange eine geordnete Übergabe an die afghanische Regierung an, in der Hoffnung, dass internationale Entwicklungsarbeit und diplomatische Bemühungen das Land stabilisieren würden. Andererseits fehlte es an einer Vorbereitung auf das Worst-Case-Szenario: den rasanten Vormarsch der Taliban und den damit verbundenen Zusammenbruch staatlicher Strukturen.
Die Entwicklungszusammenarbeit hat wichtige Hilfe geleistet. Vieles wurde vor Ort umgesetzt und ermöglicht: 29 Krankenhäuser wurden gebaut oder saniert, 42 Grundschulen, 71 weitere Schulen, 37 Berufsschulen und vieles Weitere in den Bereichen Bildung, Infrastruktur und Gesundheit.
Deswegen möchte ich schließen, wie ich begonnen habe: mit einem großen Dankeschön an alle, die sich seinerzeit, in dieser Zeit und darüber hinaus eingesetzt und unterstützt haben.
Ich danke Ihnen vielmals.
(Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD, des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der FDP)
Vielen Dank. – Als Nächstes erhält das Wort Jamila Schäfer für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.
(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD und der FDP)
Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7628899 |
Wahlperiode | 20 |
Sitzung | 210 |
Tagesordnungspunkt | Abschluss der Beweisaufnahme im 1. UA (Afghanistan) |