30.01.2025 | Deutscher Bundestag / 20. WP / Sitzung 210 / Tagesordnungspunkt 10

Jamila SchäferDIE GRÜNEN - Abschluss der Beweisaufnahme im 1. UA (Afghanistan)

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Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Ortskräfte! Liebe Soldatinnen und Soldaten! Ich möchte starten mit einem Dank an meine Kolleginnen und Kollegen aus den demokratischen Fraktionen. Ich glaube, wir haben in diesem Ausschuss gezeigt, wie sachliche parlamentarische Zusammenarbeit im Sinne der Aufklärung funktionieren kann.

Als ich im Sommer 2021 diese furchtbaren Bilder vom Kabuler Flughafen gesehen habe, von den Menschen, die sich dort an den Flugzeugen festgeklammert haben, hatte ich den Gedanken, dass so etwas nicht noch einmal passieren darf, und das Bedürfnis, wirklich gründlich aufzuklären, was damals passiert ist, damit es sich nicht wiederholen kann.

Wir haben das gemeinsam geschafft. Wir haben schon viele Analysepunkte gehört. Ich glaube, viel zu oft galt das Prinzip: Es kann nicht sein, was nicht sein darf. – Es gab eine starke Abhängigkeit von den amerikanischen Partnern, die uns auch auf anderer Ebene sicherheitspolitisch auf die Füße fällt. Wir haben zu wenig klare Entscheidungen für Humanität gefällt, und es gab zu wenig ressortübergreifendes Arbeiten an der Sache. Ich hoffe, dass wir dazu beitragen konnten, dass es in Zukunft besser wird.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie des Abg. Dr. Ralf Stegner [SPD])

Wir haben aber auch gesehen, dass sich die Lage in Afghanistan, während wir die Sitzungen in diesem Ausschuss abgehalten haben, immer weiter verschlechtert hat und auch immer weniger Raum in der öffentlichen Debatte eingenommen hat im Hinblick auf die Frage: Wie können wir den Menschen vor Ort helfen?

Ich glaube, dass wir der Entmenschlichung in den migrationspolitischen Debatten gerade in diesen Zeiten entgegentreten müssen. Wir müssen zeigen, dass wir die Leute in Afghanistan nicht vergessen haben, wir zu unserer Verantwortung stehen, den Ortskräften weiter zu helfen, und wir vor allem auch dafür sorgen wollen, dass die Arbeit unserer Einsatzkräfte, unserer Soldatinnen und Soldaten nicht umsonst gewesen ist. Deshalb gebührt es sich natürlich in diesem Parlament, weiterhin gemeinsam mit den Afghaninnen und Afghanen den Blick in die Zukunft zu richten.

Vielen Dank.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD und der FDP)

Als Nächstes erhält das Wort für die Gruppe Die Linke Clara Bünger.

(Beifall bei der Linken)


Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/7628900
Wahlperiode 20
Sitzung 210
Tagesordnungspunkt Abschluss der Beweisaufnahme im 1. UA (Afghanistan)
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